Band II a - Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur

Band II a des beschlossenen Haushaltes 2018 der StädteRegion Aachen (Haushalt nach der Organisationsstruktur)

Produkt 05.03.04

Produkt 05.03.04 Inklusion Dezernat III Budgetverantwortung: Produktverantwortung: A 58 - Amt für Inklusion u. Sozialplanung Frau Herlitzius; Tel. 5800 Frau Herlitzius; Tel. 5800 Inhalte des Produktes: Beschreibung: In der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden zum ersten Mal nicht nur Rechte auf Hilfen, sondern unveräußerliche Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen formuliert. Durch die vorbehaltlose Ratifizierung am 31.12.2008 haben diese Menschenrechte auch in Deutschland unmittelbare Gültigkeit. Alle staatlichen Ebenen sind aufgefordert, diese pflichtige Aufgabe in ihrer jeweiligen Zuständigkeit umzusetzen. Soweit dies durch Änderung von Landesgesetzen geschieht, ist die Konnexität zu wahren. Gemeinsam und in einem inklusiven Prozess haben Menschen der StädteRegion Aachen mit und ohne Behinderung, Behindertenverbände und -vereine, Kommunalpolitiker sowie Vertreterinnen und Vertreter von kommunalen und weiteren öffentlichen Verwaltungen einen Inklusionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die StädteRegion Aachen erarbeitet. Der am 12.12.2013 vom Städteregionstag beschlossene Inklusionsplan beinhaltet 70 Maßnahmen aus sieben Themenfeldern mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Aufgabe des Inklusionsamtes ist es, diese Maßnahmen gemeinsam mit den Akteuren umzusetzen. Zielsetzung: Etablierung eines inklusiven Gemeinwesens in der StädteRegion. Zielgruppen: Die vorrangige Zielgrupe sind die betroffenen Menschen in der StädteRegion, die mit Angeboten, Beratungen und Informationen unterstützt werden. Eine weitere Zielgruppe sind die MitarbeiterInnen der Städteregionsverwaltung mit dem Ziel, dass die Leistungen und Angebote der StädteRegion und ihrer Kooperationspartner für alle erreichbar, verständlich und leicht zugänglich sind. Und dann sind wir alle angesprochen, durch Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit wollen wir die Barrieren in unseren Köpfen abbauen. Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) GemHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) GemHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) GemHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: 414100 bis 448803 541130 bis 544017 Personelle Ausstattung 2018 Zahl der Stellen 2017 tatsächlich besetzt 2016 Stellenanteile insgesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 4,000 4,000 2,000 2,000 2,000 2,000 3,000 1,000 2,000

Produkt 05.03.04 Inklusion Erläuterungen: Zu A/500001 "Personalkosten": Der Ansatz hat sich erhöht. Eine Mitarbeiterin wechselt vorübergehend aus dem A 57 in das A58 in den Bereich Inklusion. Zu A/543150 "Sachverständigen- und Gerichtskosten": Der Einsatz von Gebärdendolmetschern bei Beratungen, Dienstleistungen und Veranstaltungen der StädteRegion ist ein Rechtsanspruch. Zu A/543963 "Sachaufwand Inklusion" und A/081110 "Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung": Der SRT hat in seiner Sitzung am 12.12.2013 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 den Haushaltsansatz gegenüber dem Haushaltsentwurf um 75.000 € auf 175.000 € angehoben. Der SRT hat in seiner Sitzung am 12.12.2014 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015/2016 beschlossen, den Haushaltsansatz bei A/543963 zum Zwecke der Haushaltskonsolidierung auf jeweils 125.000 € zu reduzieren und 25.000 € als investive Auszahlung darzustellen. Zum Strukturpapier hat der SRT in seiner Sitzung am 22.10.2015 beschlossen, den Ansatz bei A/543963 "Sachaufwand Inklusion" um 50.000 € auf 75.000 € zu reduzieren. Vom Gesamtansatz sind 30.000 € für die Zuwendungen im Rahmen der "Richtlinie der StädteRegion Aachen für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte und Initiativen zur Inklusion" reserviert. Zusätzlich sind ca. 20.000 € für Fachveranstaltungen vorgesehen. Zu A/543978 "Maßnahmen Barrierefreiheit für Behinderte": Der Städteregionstag hat im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 in seiner Sitzung am 16.12.2010 beschlossen, für "Maßnahmen Barrierefreiheit für Behinderte" Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 € bereitzustellen. Der SRT hat in seiner Sitzung am 12.12.2013 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015/2016 beschlossen, den Haushaltsansatz zum Zwecke der Haushaltskonsolidierung zu streichen. Der Ansatz 2018 und 2019 wurde zur Finanzierung des Eigenanteils der Fördermaßnahme "Barrierefreies Leitsystem im Wurm- und Broichbachtal" (Abwicklung über SK E/414100 und A/544017) verringert. Die Leistungen, Angebote und Veranstaltungen der StädteRegion Aachen müssen den Anforderungen der Teilhabegerechtigkeit erfüllen und perspektivisch barrierefrei sein. Zu E/414100 "Zuw. und Zusch. f. lfd. Zwecke vom Land" und A/544017 "Aufwand i.Z.m. Förderprojekten": Abwicklung der Fördermaßnahme "Barrierefreies Leitsystem im Wurm- und Broichbachtal" in den Jahren 2018 und 2019. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2018 • ZAM - Zentrales Adressmanagement (regio iT) 4.991,28 € gerundet 5.000,00 € Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2018 • Beschaffung von 1 MindManager Lizenzen (regio iT/Mindjet) 270,00 € gerundet 300,00 €