Band II - Dezernat II

Produkt 02.06.01

Produkt 02.06.01 Katastrophenschutz Dezernat II Budgetverantwortung: A 38 - Amt für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz Frau Cremer; Tel.: 0241/5198-3800 Produktverantwortung: Herr Nellessen, Tel.: 0241/5198-3820 Inhalte des Produktes: Beschreibung und Zielsetzung: ● Leitung und Koordinierung von Einsätzen bei Großschadensereignissen ● Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung im Katastrophen- oder Verteidigungsfall Zielgruppen: ● Einwohner/innen ● Betroffene eines Großschadensereignisses ● Katastrophenschutzorganisationen (FW, THW, DRK, JUH, DLRG) Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) GemHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) GemHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) GemHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: 456500 525120, 525500, 543160, 543163 071130, 071231, 081110 Personelle Ausstattung Zahl der Stellen tatsächlich besetzt 2019 2018 2017 Stellenanteile ingesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 6,160 2,570 3,590 5,910 2,350 3,560 4,850 2,240 2,610

Produkt 02.06.01 Katastrophenschutz Erläuterungen: Nach dem Brandschutz-, Hilfeleistungs- und Katastrophenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (BHKG NRW) leiten und koordinieren die Kreise den Einsatz bei größeren Schadensereignissen, bei denen ein erheblicher Koordinierungsaufwand besteht, der von den Städten und Gemeinden nicht geleistet werden kann (Großschadensereignisse). Die mitwirkenden Einsatzeinheiten werden in der StädteRegion Aachen von den Hilfsorganisationen gestellt. Die Ausstattung erfolgt durch den Bund, das Land und ergänzend durch die StädteRegion sowie den Hilfsorganisationen. Die ABC-Einheiten werden von den Feuerwehren in der StädteRegion Aachen vorgehalten. Aufgabe ist zum einen das Messen bei Schadstoffaustritten sowie die Dekontamination von Personen. Für die Führung größerer Einsätze hält die StädteRegion zwei Einsatzleitwagen II sowie eine Fernmeldeeinheit vor. Zu A/543150 "Sachverständigen- und Gerichtskosten (Tihange/Sirenen)": Der SRT hat in seiner Sitzung am 13.12.2018 im Rahmen der Beschlussfassung über den Haushalt 2019 den Ansatz um 50.000 € auf 300.000 € angehoben für die kommunikationswissenschaftliche Begleitung des Sirenenwarnsystems. Dieser Anteil von 50.000 € wird durch entsprechende Erträge aus Landeszuweisungen bei SK E/414100 gegenfinanziert. Zu A/544011 "Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr": Der SRT hat in seiner Sitzung am 12.04.2018 im Rahmen der Beschlussfassung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr in der Euregio Maas-Rhein Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € bereitgestellt. (vgl. SV 2018/0149). Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2019 • Dezentrale Infrastruktur - ESX Host 1.927,80 € • Dezentrale Infrastruktur 339,86 € • Ucolud 99,39 € Summe 2.367,05 €