Band II - Dezernat II

Produkt 05.03.05

Produkt 05.03.05 Aufwendungen für Flüchtlinge Dezernat II Budgetverantwortung: Produktverantwortung: A 38 - Amt für Rettungswesen und Bevölkerungsschutz Frau Cremer; Tel.: 0241/5198-3800 Frau Cremer; Tel.: 0241/5198-3800 Inhalte des Produktes: Beschreibung und Zielsetzung: ● Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge ● Unterhaltung der Flüchtlingsunterkünfte ● Koordination der Hilfen Zielgruppen: ● Flüchtlinge Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) GemHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) GemHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) GemHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: Personelle Ausstattung Zahl der Stellen tatsächlich besetzt 2019 2018 2017 Stellenanteile ingesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 0,000 0,000 1,730 0,000 0,000 0,730 0,000 0,000 1,000

Produkt 05.03.05 Aufwendungen für Flüchtlinge Erläuterungen: Mit Schreiben vom 16.09.2015, 06.10.2015 und 15.10.2015 erhielt die StädteRegion Aachen Verfügungen von der Bezirksregierung Köln, insgesamt 1.070 Personen in Notunterkünften unterzubringen. In Abstimmung mit den Altkreiskommunen mussten geeignete Räumlichkeiten zur Schaffung von Notunterkünften gefunden werden. Zusätzlich musste für die Ausstattung von Einrichtungen, tägliche Verpflegung, ärztliche Untersuchungen, die Gestellung von Sicherheitsdiensten u.a. gesorgt werden. Der Aufbau leistungsfähiger Strukturen zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben, wie insbesondere die Organisation und Einrichtung von Unterkünften, vertragliche Bindungen von Betreibern und Dienstleistern sowie die permanente Abstimmung mit übergeordneten und zuweisenden Behörden wurde vornehmlich durch die Stabsstelle Flüchtlingshilfe erfolgreich wahrgenommen. Bei der Bewältigung der bisherigen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen hat sich gezeigt, dass eine dezernatsübergreifende Koordination der Aufgaben sinnvoll ist und auch weiterhin gepflegt werden muss. Dabei dient die Stabsstelle als strategischer und struktureller Steuerer und Dienstleister für die städteregionsangehörigen Kommunen und die Bezirksregierung bzw. das Land NRW.