Band II - Dezernat II

Produkt 02.03.05

Produkt 02.03.05 Ausländerangelegenheiten Besondere Kostensteigerungen sind auch bei den Sachverständigen- und Gerichtskosten u.a. durch vermehrten Einsatz von Dolmetschern entstanden. Betroffen sind ebenfalls die laufenden Kosten für IT-Fachanwendungen und den Bürobedarf. Im Bereich der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen ist durch die Zunahme bei den Abschiebungen und örtlichen Ermittlungen die Anschaffung eines weiteren Dienstfahrzeugs notwendig. Die Bundesbehörden haben entschieden, dass alle Ausländerbehörden ab Ende 2018 eigene Registerbehörden für unerlaubt einreisende Flüchtlinge werden. Eine umfangreiche technische Ausstattung ist erforderlich und führt zu personellem Mehraufwand. In der Planungsphase befindet sich weiterhin ein Projekt zur Digitalisierung der Akten von Staatsangehörigen der Europäischen Union. Im Jahr 2019 soll damit begonnen werden. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2019 • Ladiva (regio iT) 135.000,00 € • Betrieb elektronischer Aufenthaltstitel (regio iT) 21.000,00 € • Intermediär eAT (regio iT) 1.700,00 € • DVD eAT (regio iT) 1.000,00 € • OK.EWO-Änderung eAT (regio iT) 4.500,00 € • XML Schnittstelle Ladiva (regio iT) 710,00 € • XML Schnittstelle INGE-online (regio iT) 1.500,00 € • Modul Einbürgerung (regio iT) 35.000,00 € • Open FT-Server-Kommunikationsplattform (regio iT) 1.000,00 € • ARAS (regio iT) 5.500,00 € • Kassenautomat (regio iT) 25.000,00 € • LaDIVA-Drucker-Service 20.000,00 € • LaDIVA-Scanner-Service 20.000,00 € • LaDIVA-Drucker-Service Epson PD B 510DB 1.500,00 € • Bereitstellung Webserver für den Infomonitor 570,49 € • PIK-Station 4.000,00 € • enaio Scan Lizenzen 238,00 € • enaio Scan Lizenzen - Wartung 51,00 € • enaio Capture-scan - Wartung 2.600,00 € • Wartungskosten für Schnittstelle enaio LaDiVA 10.000,00 € • Wartungskosten für Scan von Posteingängen 10.000,00 € • Wartungskosten für einen mittleren Scanner 2.000,00 € • Anteil an der Juris-Nutzung 1.190,00 € • ucloud 498,36 € insgesamt 304.557,85 € Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)" Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende IT-Projekte benötigt: 2019 • Einführung der Terminverwaltung in LaDiVA 7.500,00 € • Einführung des Posteingangsworkflow enaio 18.813,90 € • Wartungsverträge für Scanner 5.000,00 € insgesamt 31.313,90 € Teilprodukt 933210 "Einbürgerungen, Namensänderungen, Personenstandswesen": In den letzten Jahren ist die Zahl der eingebürgerten Personen zurückgegangen (760 Anträge in 2017). Die Bearbeitungszeiten sind aufgrund der personellen Ausstattung in einem sehr überschaubaren Bereich. Der Ansatz für die Verwaltungsgebühren wurde entsprechend angepasst. Die Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz umfassen auch die Standesamtsaufsicht. Spätestens alle 5 Jahre erfolgt die gesetzlich vorgegebene Geschäftsprüfung der Standesämter der städteregionalen Kommunen (mit Ausnahme der Stadt Aachen).