Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016

2016 (Ist) 2016 (Plan)

2016 (Ist) 2016 (Plan) Veränderung T€ T€ T€ Abschreibungen Anlagevermögen 851 870 - 19 Jahresüberschuss 701 79 622 Darlehenstilgung 245 245 0 Ersatz- und Neuinvestitionen 92 185 - 93 Voraussichtliche Entwicklung mit Hinweisen auf wesentliche Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung sowie sonstige Angaben Wie bereits bei der Darstellung des Geschäftsverlaufs dieses Lageberichtes dargelegt, hat das Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen in Eschweiler rechtzeitig auf die umfangreichen Gesetzesänderungen und den sich abzeichnenden demographischen wie finanziellen Wandel durch die Erarbeitung und Umsetzung eines langfristigen Nutzungs- und Bewirtschaftungskonzeptes reagiert. Im Gesamtkonzept wurden fast alle bekannten Wohn- und Pflegekonzepte berücksichtigt. Es handelt sich um ein langfristiges, aber auch dynamisches Konzept, welches immer wieder wohl bedacht an die gesetzlichen Änderungen angepasst werden kann und soll. Durch die Umsetzung dieses langfristigen und dynamischen Nutzungs- und Bewirtschaftungskonzeptes ist und wird das Senioren- und Betreuungszentrum der Städte- Region Aachen in Eschweiler weiter mehrstufig aufgestellt Man ist sowohl im ambulanten Pflegebereich als auch in der Vermietung von Betreuten Wohnungen, im gerontopsychiatrischen Bereich und der vollstationären Altenpflege tätig. Zudem bietet man niederschwellige und hauswirtschaftliche Leistungen umfangreich begleitend an Dadurch, dass man viele Bereiche in Betreuung und Pflege abdeckt, wird die Bindung von Senioren an das Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen in Eschweiler bereits frühzeitig hergestellt. Im SBZ wurden in 2011ein Teil der geplanten Baumaßnahmen abgeschlossen. Der Neubau Betreutes Wohnen wurde durch Fremdkapital finanziert. Die Refinanzierung der Zinsen und Tilgung ist gewährleistet, wenn eine Auslastung von 80% gegeben ist. Zum Ende 2012 wurde die Vollauslastung dieses Bereichs erreicht. Mittlerweile hat sich eine Warteliste für die Wohnungen gebildet, so dass in 2016 ebenfalls eine Auslastung von 100% erreicht wurde und für 2017 genauso erwartet wird. Die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen der Pflegetrakte A und B wurden mit Eigenmitteln finanziert, der gesonderten Berechnungsverordnung werden die Abschreibungen, Pauschalien für die Instandhaltungen und eine fiktive Eigenkapitalrentabilität über die Investitionskosten ausgeglichen. Bei der Berechnung dieser Investitionskosten wurde bislang von einer 95%igen Belegung ausgegangen. In 2016 betrug die Auslastung 98,87%. Die 95%ige Belegung wird auch im kommenden Jahr 2017 voraussichtlich erreicht werden. Aus diesen Baumaßnahmen folgten bislang also keine wesentlichen Risiken für die Entwicklung des Senioren- und Betreuungszentrums der StädteRegion Aachen in Eschweiler. Vielmehr lieferte die Erstattung der Eigenkapitalrentabilität über die Investitionskosten einen großen Anteil am jährlichen Jahresüberschuss, denn das eingesetzte Eigenkapital wird mit 4% verzinst. Dieser Eigenkapitalverzinsung stehen keine nennenswerten Kosten gegenüber, so dass dieser Anteil des investiven Bereichs am Gewinn im abgelaufenen Jahr noch ca. 318

250 T€ ausmachte. Es gab Ende 2011 ein Bundessozialgerichtsurteil, das die derzeitige Berechnung der Investitionskosten in Frage stellt. Nach diesem Bundessozialgerichtsurteil soIlte lediglich tatsächlich entstehende Kosten in die Berechnung einfließen. Den Ansatz von Pauschalen bei der Instandhaltung bzw. bei der Eigenkapitalrentabilität sah das Bundessozialgericht nicht als rechtens an. Bis 2016 hat der Landschaftsverband Rheinland die Investitionskosten noch nach dem alten Berechnungsmodus der gesonderten Berechnungsverordnung festgesetzt. Zwischenzeitlich hat der Gesetzgeber reagiert und das „Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer Demographie Festen, teilhaberorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen“ (GEPA NRW) erlassen. Dieses Gesetz bildet den Ersatz für das alte „Alten- und Pflegegesetz Nordrhein- Westfalen“ (APG NRW) und „Wohn- und Teilhabegesetz“ (WTG), welche hierin zusammengefasst werden. Die Durchführungsverordnungen dazu sind Anfang 2015 in Kraft getreten. Ab 2017 werden die Investitionskosten nach der neuen Durchführungsverordnung zum Altenpflegegesetz NRW (APG DVO NRW) beschieden. Nach der neuen Durchführungsverordnung zum Altenpflegegesetz NRW (APG DVO NRW) setzen sich die neuen Investitionskosten aus drei Finanzierungstöpfen zusammen. So werden die Bestandteile für langfristige Anlagegüter, sonstige Anlagegüter und Instandhaltung und Instandsetzung langfristiger Anlagegüter getrennt berechnete. Basis für diese Berechnungen ist ein Verfahren zur Feststellung anerkennungsfähiger Investitionsaufwendungen, in dem die Gesamtbeträge der anerkennungsfähigen Aufwendungen für die erstmalige Herstellung und Anschaffung langfristiger Anlagegüter, die Folgeinvestitionen und die erstmalige Herstellung, Anschaffung und Aufrechterhaltung sonstiger Anlagegüter festgesetzt werden. Mit diesen Werten werden in den Folgejahren ab 2017 die Anteile der Finanzierungstöpfe berechnet. Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen in Eschweiler. Hier liegt das erste große Risiko für das Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen in Eschweiler. Wie oben dargelegt, wird derzeit noch das Eigenkapital mit 4% verzinst. Eingesetzt wurden in den letzten 10 Jahren ca. 6,5 Mio. EUR Eigenkapital. Daraus resultierten die z. Zt. mit den Investitionskosten gezahlten ca. 250 T€ Eigenkapitalzinsen. Ab 2017 wird Eigenkapital aber nur noch in Höhe des Durchschnitts des Vorjahreswerts von bestimmten Wertpapieren zzgl. eines Risikozuschlages von 0,5% verzinst. Man schätzt für 2017 einen Zinssatz von 2% incl. des Risikozuschlages. Somit werdenrffhQl3Z ab 2017 in diesem Bereich regelmäßig ca. 125 T€ an Investitionskosten mindestens wegfallen. Nach Festsetzung und Feststellung der Investitionskosten werden diese auf die Durchschnittsbelegung der letzten drei Jahre verteilt. Die Investitionskosten für 2017 werden auf den Durchschnitt der Jahre 2012, 2013 und 2014;ii@gelegt. Das waren Jahre, in denen z. T. noch eine Belegung über 100% bestand. Selbst nach dem Rückgang in 2013 und 2014 liegt die Durchschnittsbelegung immer noch um 99%. Bislang wurden die Investitionskosten auf eine Belegung v