Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016

Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über - die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen, - die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und - die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände. Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt. - Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV) - Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) - Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen - Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen - Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen - Zweckverband Region Aachen.

übernommen werden,

übernommen werden, erforderlich und soll eine weiterhin hohe Qualität der wahrzunehmenden Aufgaben der Verbundgesellschaft gewährleisten. Die Ertragssituation wird im Hinblick auf Drittmittel mindestens auf dem Vorjahresniveau erwartet. Des Weiteren werden sich die Umsatzerlöse auf der Grundlage erneuerter Kooperationsverträge mit den SPNV-Verkehrsunternehmen ab dem Geschäftsjahr 2017 spürbar erhöhen. Mit den bereits angelaufenen sowie neuen euregionalen Förderprojekten aus EU-Mitteln, wie z.B. das Projekt „European Travellers Club“ (ETC) (ab 2016), das INTERREG VA-Projekt „EMR Connect“ sowie das Projekt „MaaS4EU“ im Rahmen des europäischen Forschungs- und Entwicklungsprogramms Horizon 2020 (jeweils ab 2017) wird die Verbundgesellschaft weiterhin innovative Wege beschreiten, den ÖPNV vor allem auch in der Grenzregion zu forcieren. Darüber hinaus wird die Verbundgesellschaft weiterhin darum bemüht sein, Zuschüsse von dritter Seite für verbundweit greifende und euregionale Maßnahmen zu akquirieren. Für das Geschäftsjahr 2017 sind bei der AVV GmbH selbst keine bestandsgefährdenden Risiken gegeben. Aachen, 31. März 2017 Aachener Verkehrsverbund GmbH Die Geschäftsführung gez. Hans-Peter Geulen gez. Heiko Sedlaczek 70

Neuköllner Str. 1, 52068 Aachen www.aseag.de Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs- AG Gegenstand des Unternehmens / Beteiligungsziele Gegenstand der Gesellschaft ist der Bau, der Erwerb und der Betrieb von Straßenbahnen, Obuslinien und Omnibuslinien zur Personen- und Güterbeförderung, die Durchführung von Gelegenheitsverkehren und der Bau und die Bewirtschaftung von Parkhäusern und Parkplätzen. Die Gesellschaft ist berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten, ihren Betrieb ganz oder teilweise zu verpachten. Sie kann sich an Unternehmungen, die ihrem Zweck förderlich erscheinen, beteiligen, solche Unternehmungen erwerben oder pachten, veräußern oder verpachten und Interessengemeinschaftsverträge abschließen; sie kann ferner jederzeit ihren Personen- und Güterbeförderungsbetrieb von Schienenfahrzeugen ganz oder teilweise auf Betrieb mit anderen Fahrzeugen umstellen. Die Gesellschaft kann Grundstücke und Grundstücksrechte ankaufen und veräußern. Organe der Gesellschaft Vorstand: Der Vorstand besteht aus mindestens einer Person. Die genaue Zahl bestimmt der Aufsichtsrat; diesem obliegt auch der Erlass einer Geschäftsordnung für die Vorstandsmitglieder. Ist nur ein Vorstandsmitglied vorhanden, so vertritt es die Gesellschaft allein. Aufsichtsrat/Hauptversammlung: Der Aufsichtsrat besteht aus 12 Mitgliedern. Die Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen entsendet den Oberbürgermeister der Stadt Aachen, den Städteregionsrat der StädteRegion Aachen oder einen vom Oberbürgermeister / Städteregionsrat vorgeschlagenen Beamten oder Angestellten der Stadt bzw. der Städteregion in den Aufsichtsrat. Die übrigen derjenigen Sitze, die nicht nach Maßgabe des Betriebsverfassungsgesetzes besetzt werden, sollen sich zur Hälfte auf die Stadt und zur Hälfte auf die StädteRegion Aachen verteilen. Die zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder werden, vorbehaltlich der in Satz 2 dieses Absatzes getroffenen Regelung, auf die Dauer der durch § 102 Abs. 1 AktG zugelassenen Frist gewählt. Die Amtszeit der auf Vorschlag der Stadt Aachen der StädteRegion Aachen gewählten Aufsichtsratsmitglieder endet mit Ablauf der Hauptversammlung, die innerhalb von vier Monaten nach Ablauf der Wahlperiode des Rates der Stadt Aachen beziehungsweise des Städteregionstages der StädteRegion Aachen abzuhalten ist. 71