Produkt 02.03.09 Straßenverkehrsamt Dezernat II A 36 - Straßenverkehrsamt Inhalte des Produktes: Budgetverantwortung: Frau Maaßen.; Tel.: 02405/697151 Produktverantwortung: Frau Maaßen.; Tel.: 02405/697151 Beschreibung: ● Zulassung, Außerbetriebsetzung, Ausfuhr von Kraftfahrzeugen und sich daraus ergebende Aufgaben aus dem Zulassungsverfahren, ● Überwachung der Halterpflichten, insbesondere im Hinblick auf das Pflichtversicherungsgesetz, das KFZ-Steuergesetz und die Fahrzeug-Zulassungsverordnung, ● Erteilung von nationalen und internationalen Fahrerlaubnissen, Fahrerlaubnissen zur Fahrgastbeförderung, Fahrerkarten (z.B. Erteilung, Erweiterung, Verlängerung, Umschreibung, Zuerkennung) sowie Kraftfahreignungsüberprüfungen und daraus resultierenden Maßnahmen (z.B. Entzug der Fahrerlaubnis; Untersagung, fahrerlaubnisfreie Kraftfahrzeuge und Fahrzeuge zu führen; Ablehnung von Antragsverfahren; Aberkennung ausländischer Fahrerlaubnisse; Anträge auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung; Klageverfahren; Anträge zur Wiederherstellung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung) und Erteilung von Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnissen, ● Erteilung von Genehmigungen für Großraum- und Schwertransporte sowie Gefahrguttransporte, ● Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum Betrieb von Fahrzeugen über 7,5 t Gesamtgewicht an Sonn- und Feiertagen, ● Erteilung von Genehmigungen und Überwachung nach dem Personenbeförderungsgesetz. Zielsetzung: Aufgrund des hohen Publikumsaufkommens von mehr als 150.000 Besuchern jährlich steht das Amt in besonderem Maße im öffentlichen Fokus. Durch einen qualifizierten, freundlichen, zügigen Kundenservice soll eine möglichst hohe Zufriedenheit bei den Besuchern erzielt werden. Im Bereich der ordnungsbehördlichen Aufgaben stellt das Straßenverkehrsamt durch effiziente und effektive Maßnahmen sicher, dass Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Nachteile für die Allgemeinheit abgewehrt werden (z.B. Stilllegung nicht versicherter oder mit Mängeln behafteter Fahrzeuge; Entziehung von Fahrerlaubnissen; Ablehnung von Antragsverfahren; Aberkennung des Rechtes von ausländischen Fahrerlaubnissen im Gebiet der BRD Gebrauch zu machen; Untersagung, fahrerlaubnisfreie Kraftfahrzeuge und Fahrzeuge zu führen). Für alle am Straßenverkehr Beteiligten wird Sorge getragen, dass möglichst nur qualifizierte und geeignete Fahrerinnen und Fahrer mit vorschriftsmäßigen Fahrzeugen am Straßenverkehr teilnehmen. Im Bereich der Großraum- und Schwertransporte wird sichergestellt, dass Fahrzeuge mit Übermaßen nur die hierfür bestimmten Straßen und Brücken benutzen. Durch eine stichprobenartige Überprüfung des Taxen- und Mietwagenverkehrs wird eine ordnungsmäßige Beförderung nach dem Personenbeförderungsgesetz gewährleistet. Zielgruppen: Einwohner/innen der StädteRegion Aachen und des Kreises Düren, Kfz.-halter/innen und -nutzer/innen (Privatpersonen und Gewerbetreibende), Fahrerlaubnisinhaber/innen, in- und ausländische Transportunternehmen sowie Versicherer und andere Behörden (Kraftfahrtbundesamt, Finanzamt, Polizei, Staatsanwaltschaft, Bundeskriminalamt, Landeskriminalamt usw.) Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) GemHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) GemHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) GemHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: 431101 - 459100 525110 - 571560 Personelle Ausstattung Zahl der Stellen 2018 2017 tatsächlich besetzt 2016 Stellenanteile ingesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 90,590 26,570 64,020 90,590 26,570 64,020 72,390 21,740 50,650
Produkt 02.03.09 Straßenverkehrsamt Erläuterungen: Zu E/441190 "Sonstige Mieten und Pachten": Kündigung eines Mieters in 08/ 2017 wegen zusätzlichem Raumbedarf in Bezug auf Personalaufstockung. Zu E/448403 "Kostenerstattungen, -umlagen von gesetzl. Sozialversicherten" Bei diesen Erträgen handelt es sich um Personalkostenerstattungen von Sozialversicherungsträgern, die nicht eingeplant werden können. Zu A/500001 "Personal- und Versorgungsaufwendungen": Der Städteregionsausschuss hat in seiner Sitzung am 09.02.2017 folgende Beschlüsse gefasst: Der Städteregionsausschuss erkennt an, dass zur Sicherstellung eines nachhaltig bürgerfreundlichen Dienstbetriebes im Straßenverkehrsamt die Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung inklusive einer personellen Aufstockung vonnöten ist. Er ist bereit, 1. zur Umsetzung der dauerhaften personellen Auswirkungen ohne weitere finanzielle Auswirkungen insgesamt 4,5 derzeit befristet eingerichtete Stellen in unbefristete Stellen umzuwandeln. 2. zur Umsetzung der vorübergehenden personellen und finanziellen Auswirkungen insgesamt 4 weitere Stellen befristet bis 2018, 2020 bzw. 2021 einzurichten und die dargestellten vorübergehenden Stundenaufstockungen im Umfang von bis zu einer Stelle vorzunehmen. 3. zur Umsetzung der Maßnahmen mit dauerhaften personellen und finanziellen Auswirkungen insgesamt 8,5 Stellen einzurichten. Er nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung im Sinne einer nachhaltigen Personalplanung für das Straßenverkehrsamt beabsichtigt, insgesamt 7 dieser Stellen mit fertig werdenden Nachwuchskräften des Abschlussjahrganges 2017 zu besetzen. Im Gegenzug werden in Jahren 2018, 2021 und 2023 insgesamt 2,3 Stellen gestrichen. Zu A/529100 "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (KBA/BZR)": Durch Änderung der Abrechnungsmodalitäten erhöht sich der Aufwand im Bereich Zulassungs- und Führerscheinwesen. Zu A/542303 "Leasing Kfz.", A/525110 "Betriebsstoffe, Schmierstoffe, Reifenerneuerung" Die Außendiensttätigkeit im Bereich "Ordnungsbehördliche Maßnahmen" ist auf Empfehlung der Organisationsuntersuchung der Arbeitsgruppe Verwaltung zugeordnet worden. Die anfallenden Sachkosten sind entsprechend dem Teilprodukt zugeordnet (insgesamt 3 Fahrzeuge) Im Teilprodukt "Ausnahmegenehmigungen" ist ein weiteres Fahrzeug aufgrund der künftigen Aufgabenwahrnehmung im Zusammenhang mit der anfallenden Außendiensttätigkeit eingeplant. Zu A/525120 "Pflege und Inspektion, Unterhaltung und Instandsetzung, TÜV-Gebühren", A/544512 "Kfz-Steuer" und A/544621 "Kfz-Versicherung": In Verbindung mit den Kfz-Kosten für den Außendienst. Zu A/543110 "Bürobedarf einschl. Vervielfältigungen": Aufwand in direkter Abhängigkeit zur Geschäftstätigkeit (Bürgerservice) sowie des Personalzuwachses. Zu A/543120 "Bücher, Zeitschriften": Voraussichtlich höhere Anschaffungen aufgrund schnelllebiger Gesetzesänderungen. Zu A/543140 "Fernmeldegebühren (incl. ISDN, DSL, GEZ u.ä.)": Minderung im Ansatz durch Verrechnung über ILV. Zu A/543990 "Andere sonstige Dienstleistungen": Höherer Ansatz wegen der Umverteilung des ELBE-Zahlverfahrens von A 10.6 nach A 36. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2018 • Zulassungsverfahren IKOL-Kfz.(regio iT) 936200 55.220,76 € • LogFT Schutzbrief-Software (Logics Software GmbH) 936300 249,90 € • Tempo 100-Datenbank (DB2) - Hosting (regio iT) 936200 969,32 € • Betreuung/Samstagsrufbereitschaft (regio iT) 936300 6.568,80 € • iKfz-Portal Stufe I (regio iT) 936200 1.190,00 € • iKfz-Portal Stufe II (regio iT) 936200 3.629,50 € • Modul ZFZR-Oneline Schreiben (regio iT) 936200 542,64 € • PrivateWireGateway-Lizenzen zum KBA (Telecomputer) 936200 714,00 € • IKOL.Kfz-Schnittstelle zu OS/ECM 936200 929,63 € • Webserver für Applikationen Wunschkennzeichen und Auskunftsportal 936200 1.413,72 € • eFSINFO - Nutzungsgebühr 936300 150,00 € • Führerscheinwesen prokommunal (regio iT) 936300 15.468,10 € • Führerscheinverfahren OK-KOMM (regio iT) 936300 1.400,73 € • Serverhosting sva_fue01 (regio iT) 936300 7.068,60 € • ALVA.GSV-Schnittstelle zu OS/ECM 936400 99,67 € • ALVA.SQL Datenbank (regio iT) 936400 1.056,72 € • Dezentrales Scannen im Bereich Ausnahmegenehmigungen (regio iT 936400 1.169,67 € • ALVA9-Ausnahmegenehmigungen (Ascherslebener Computer) 936400 2.045,61 € • Scan-Lizenzen OS/ECM (Optimal Systems) 936100 85,68 € • Kodak-Scanner Ngenuity 9090DC (regio iT) 936100 2.770,50 € • Kodak-Scanner Ngenuity 9090DC inkl. Kofax (Bechtle) 936100 2.133,46 € • Wenger-Drucker (regio iT) 936100/936200/936300/936400 14.994,00 €
Haushaltssatzung 2018 Band II Produ
Teilergebnishaushalt Dezernat 2 Dez
Dezernent II für Finanzen, Sicherh
Produkt 01.03.03 Dezernent II für
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
A 20 Kämmerei/Kasse Budgetverantwo
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
Produkt 01.07.01 Haushaltsplanung/F
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
Produkt 01.07.02 Zahlungsabwicklung
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
A 38 KSt. 238000 Produkt 02.06.01 K
Investitionen Produkt 020601 Katast
02.06.01 - Katastrophenschutz Inves
Produkt 02.07.01 Leitstelle für Re
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
A 38 KSt. 238000 Produkt 02.07.01 L
Produkt 05.03.05 Aufwendungen für
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
A 38 KSt. 238000 Produkt 05.03.05 A
Investitionen Produkt 050305 Flüch
Laden...
Laden...
Laden...
Follow Us
Facebook
Twitter
Youtube