Haushalt 2020 der StädteRegion Aachen - Dezernat II - Finanzen, Sicherheit und Ordnung

Produkt 02.03.05

Produkt 02.03.05 Ausländerangelegenheiten Besondere Kostensteigerungen sind auch bei den Sachverständigen- und Gerichtskosten u.a. durch vermehrten Einsatz von Dolmetschern entstanden. Die Kosten für ärztliche Begleitung bei Rückführungen haben sich erheblich erhöht, da vermehrte Maßnahmen unter Beteiligung von Ärzten durchgeführt werden müssen. Betroffen sind ebenfalls die laufenden Kosten für IT-Fachanwendungen und den Bürobedarf. Im Bereich der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen ist durch die Zunahme bei den Abschiebungen und örtlichen Ermittlungen die Anschaffung eines weiteren Dienstfahrzeugs notwendig. Die Bundesbehörden haben entschieden, dass alle Ausländerbehörden ab Ende 2018 eigene Registerbehörden für unerlaubt einreisende Flüchtlinge werden. Eine umfangreiche technische Ausstattung ist erforderlich und führt zu personellem Mehraufwand. Weiterhin gibt es im Amt 33 ein Projekt zur Digitalisierung der Akten von Staatsangehörigen der Europäischen Union. Mitte 2019 wurde mit dieser Maßnahme begonnen. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2020 • Ladiva (regio iT) 135.000,00 € • Betrieb elektronischer Aufenthaltstitel (regio iT) 21.000,00 € • Intermediär eAT (regio iT) 1.700,00 € • DVD eAT (regio iT) 1.000,00 € • OK.EWO-Änderung eAT (regio iT) 4.500,00 € • XML Schnittstelle Ladiva (regio iT) 710,00 € • XML Schnittstelle INGE-online (regio iT) 1.500,00 € • Modul Einbürgerung (regio iT) 35.000,00 € • Open FT-Server-Kommunikationsplattform (regio iT) 1.000,00 € • ARAS (regio iT) 5.500,00 € • Kassenautomat (regio iT) 25.000,00 € • Produktkosten Terminverwaltung in LaDiva 15.000,00 € • Bereitstellung Webserver für den Infomonitor 570,49 € • PIK-Station 4.000,00 € • enaio Scan Lizenzen 238,00 € • enaio Scan Lizenzen - Wartung 50,98 € • enaio Capture-scan - Wartung 2.600,00 € • Wartungskosten für Schnittstelle enaio LaDiVA 3.641,40 € • Wartungskosten für Scan von Posteingängen 2.713,20 € • Wartungskosten für einen mittleren Scanner 2.000,00 € • Anteil an der Juris-Nutzung 846,88 € • ucloud 496,94 € insgesamt 264.067,89 € Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)" Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende IT-Projekte benötigt: 2020 • Beschaffung / Austausch von Etiketten Druckern und Lichtbildscannern 12.000,00 € • Softwareumstellung von LaDiVA/ITEOS auf KM-Ausländer 10.000,00 € • Anschluss des Kassenmoduls der Fa. Hess an KM-Ausländer 5.000,00 € • Projekte im Rahmen der Organisationsuntersuchung 25.000,00 € insgesamt 52.000,00 € Teilprodukt 933210 "Einbürgerungen, Namensänderungen, Personenstandswesen": In den letzten Jahren ist die Zahl der eingebürgerten Personen konstant geblieben. (927 Anträge in 2018). Die Bearbeitungszeiten sind aufgrund der personellen Ausstattung in einem sehr überschaubaren Bereich. Die Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz umfassen auch die Standesamtsaufsicht. Spätestens alle 5 Jahre erfolgt die gesetzlich vorgegebene Geschäftsprüfung der Standesämter der städteregionalen Kommunen (mit Ausnahme der Stadt Aachen).