Haushalt 2022 (Entwurf) - Dezernat IV

Produkt 01.12.03

Produkt 01.12.03 Gebäudemanagement für Schulgebäude Erläuterungen: Im Rahmen der Gründung der StädteRegion sind sieben Schulstandorte in das Eigentum der StädteRegion gewechselt. Aufgrund des Aachen-Gesetzes wurde das Gebäudemanagement der Stadt Aachen mit der Wahrnehmung der Aufgaben für die Bauunterhaltung und Bewirtschaftung sowie mit der Durchführung der Neu-, Um- und Erweiterungsbauten beauftragt. Hierfür wird eine Vergütung gezahlt. Die entsprechenden Kosten sind bei dem jeweiligen Teilprodukt veranschlagt. Die StädteRegion nimmt für diese Gebäude die Bauherren- und Eigentümeraufgaben wahr. Zur Verwaltungsvereinfachung werden die Mietnebenkosten zusammengefasst. Nachrichtlich werden ab dem Haushalt 2011 die tatsächlichen Rechnungsergebnisse für die einzelnen Leistungen (Reinigung, Energie etc.) im Rechnungsergebnis dargestellt. ● Bei den von der Stadt Aachen übernommenen Schulen (z.B. Käthe-Kollwitz-Schule) werden die Ergebnisse/Ansätze der Sachkonten A/521110 bis A/544122 nur nachrichtlich angegeben, weil unterjährig eine Verrechnung mit der Stadt Aachen ausschließlich über die Sachkonten A/545214 und A/545215 erfolgt. ● In mehreren Schulgebäuden sind Blockheizkraftwerke installiert worden. Für den selbstverbrauchten Strom wird ebenfalls eine Vergütung gezahlt. Die entsprechenden Einnahmen sind bei den jeweiligen Teilprodukten veranschlagt. Zu E/458200 "Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen" und A/521140 "Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen": Die Darstellung der Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen (die aus Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen finanziert werden) im Ergebnisplan/in der Ergebnisrechnung ist lt. Verfügung der Bezirksregierung vom 08.03.2007 nicht zulässig, da nach den allgemeinen Planungsgrundsätzen gem. § 11 Abs. 2 GemHVO Erträge und Aufwendungen in dem Haushaltsjahr zu veranschlagen sind, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind (periodengerechte Zuordnung). Richtig ist es, die Auflösung der Rückstellung unmittelbar über die Bilanz abzuwickeln und entsprechend die Auszahlung für die Maßnahme aus der Kasse unmittelbar auszuführen. Eine Abwicklung über den Ergebnishaushalt würde im übrigen die entsprechenden Kennzahlen beeinflussen und künftige landesweite Vergleiche verhindern. Zur Erhaltung der Transparenz empiehlt die Bezirksregierung eine nachrichtliche Aufnahme an geeigneter Stelle im Produkthaushalt. Zu A/500001 "Personalaufwendungen": Die Personalkosten des mit der Bewirtschaftung/Instandhaltung betrauten Verwaltungs- und Fachpersonals sind im Produkt "Gebäudemanagement" erfasst. Die Hausmeister der Schulen sind dem A 40 zugeordnet worden. Die Personalkosten für die Reinigungskräfte sind weiterhin in diesem Produkt erfasst. Zu A/521120 "Wartungskosten": Die Anpassung der Wartungskosten resultiert aus den gesetzlich vorgeschriebenen wiederkehrenden Prüfungen von technischen Anlagen zu den vorgeschriebenen Prüfungsintervallen. Der Mehrbedarf setzt sich aus den steigenden Wartungskosten und der Modernisierung der technischen Anlagen sowie den daraus resultierenden Wartungen zusammen. In 2022 finden die Sachverständigenprüfungen statt, welche alle 3 Jahre durchgeführt werden müssen. Deshalb entstehen in diesem Jahr bei dem Sachkonto 521120 höhere Kosten. Zu A/521130 Pflege der Außenanlagen Seit 2013 erfolgt die Pflege der Außenanlagen an den städtischen Schulen durch das A 61. Die Kosten zur Pflege der Außenanlagen sind in den jeweiligen Teilprodukten veranschlagt. Die Anpassung des Haushaltsansatzes ist erforderlich, da für die Erhaltung der Bäume ein klimabedingter Pflege-Mehraufwand zu erwarten ist, wie z.B. höherer Gießaufwand, Beseitigung von abgestorbenen Ästen und Bäumen etc. Zudem wurde in der Rahmenvereinbarung mit dem AN eine 3,5 prozentige Kostensteigerung vereinbart, weil das Leistungsspektrum erweitert werden musste. Zu A/524120 Reinigungskosten Im Rahmen der COVID-19 Pandemie waren im Bereich der Reinigungskosten zunächst deutliche Aufschläge zum regulären Ansatz berücksichtigt worden. Diese Kostenansätze resultieren aus den veränderten Ansprüchen, die hinsichtlich der Reinigungsleistungen entstanden sind sowie dem erhöhten Hygienebedarf. Da sich die Bestellungen von Desinfektionsmitteln, Seife und Handtuchpapier aber nicht im ursprünglich prognostizierten Umfang erhöht haben, wurden die Ansätze entsprechend zurückgenommen. Die Tariferhöhung in Höhe von durchschn. 2,6 % und die Preisanpassung für Material und Hygienebehälter in Höhe von 5 % sind ebenfalls berücksichtigt. Zur Werterhaltung der Bodenflächen ist es dringend geboten, in allen Schulen eine aufwendige Grundreinigung durchzuführen. Dies war während der zweijährigen Digitalisierungsarbeiten nicht möglich. Zu A/524140 Grundbesitzabgaben Aufgrund der allseits gestiegenen Energie-, Personal-,Verwaltungskosten sowie der für die Kommunen durch die Covid19-Pandemie verursachten Mehrausgaben, wird eine Kostensteigerung erwartet. Diese findet in der Kalkulation Berücksichtigung. Zu Teilprodukt 961200 Berufskolleg Alsdorf Das Sachkonto 441191 wurde dem Jahresergebnis 2020 angepasst, da ein Wohngebäude aufgrund von Sanierungsnotwendigkeit leer steht. Zu Teilprodukt 961230 Berufskolleg in Simmerath/Stolberg; Gebäude Simmerath Es wurde ein neuer Vertrag mit der STAWAG geschlossen, wodurch sich der Ansatz für 524110 erhöht. Zu Teilprodukt 961245 Paul-Julius-Reuter-Berufskolleg in Aachen Anpassung des Sachkontos 545215 an das Jahresergebnis 2020. Zu Teilprodukt 961247 Weiterbildungskolleg - Abendgymnasium und Kolleg in Würselen Sachkonto 521110: in 2022 sind keine spezifischen Maßnahmen vorgesehen, jedoch gibt es viele kleinere bauliche Mängel, welche beseitigt werden müssen.

Produkt 01.12.03 Gebäudemanagement für Schulgebäude Zu Teilprodukt 961260 Regenbogenschule in Stolberg Es erfolgte in 2021 eine Anmietung von zusätzlicher Fläche im Helene-Weber-Haus. Hieraus resultiert eine Anpassung der Sachkonten 542201 und 524120. Zu Teilprodukt 961285 Lindenschule in Aachen, Tonbrenner Str. 2 Das Sachkonto 545215 wurde aufgrund des Jahresergebnisses 2020 angepasst. Förderprogramm - NRW.Bank.Gute Schule 2020 Im Rahmen des Förderprogrammes erhält die StädteRegion Aachen jährlich ca. 3,19 Mio. €, bis Ende 2020 insgesamt ca. 12,77 Mio. €. Der gesamte Förderbetrag wurde zum 31.12.2020 abgerufen. Die Baumaßnahmen müssen bis 2024 fertiggestellt und schlussgerechnet sein. Förderprogramm KInvFG, 2. Tranche Schulsanierungsprogramm Mit dem Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 22.02.2018 über die Bereitstellung von Fördermitteln gemäß § 14 Kapitel 2 des Gesetzes zur Umsetzung des KInvFöG NRW wurden der StädteRegion Fördermittel in Höhe von 7.530.197 € (90% Förderanteil) zur Verbesserung der Schulinfrastruktur bereit gestellt. Dies entspricht einem Fördervolumen von 8.366.885 € für die Jahre 2018-2022. Die Bez.Reg. hat die Laufzeit des Förderprogramms um 1 Jahr bis zum 31.12.2023 verlängert. Die für 2018 ff. geplanten Maßnahmen sind in den Teilprodukten besonders dargestellt, ebenso die Refinanzierung. Förderprogramm - Digitalpakt Schule NRW Gemäß Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes NRW vom 04.09.2019 wurde nach den Förderrichtlinien 11-02 Nr. 34 zum Digitalpakt Schule der StädteRegion Fördermittel in Höhe von 6.543.659 € (90% Förderanteil) zugewiesen. Die Laufzeit beginnt 2019 und endet 2024, die Bindungsfrist über das gesamte Fördervolumen von 7.270.732 € endet jedoch Dez. 2021. Die für 2019 ff. geplanten Maßnahmen für die digitale Bildungsinfrastruktur an den StädteRegionalen sowie mandatierten Schulen sind in den Teilprodukten besonders dargestellt, ebenso die Refinanzierung. Die vollständige Ausschöpfung der Mittel ist durch die Maßnahmenplanung sichergestellt. Grundsätzliche Hinweise zu den Energiekosten Die Heizungs-, Strom- und Wasserkosten wurden auf der Grundlage der Rechnungsergebnisse der letzten Jahre angepasst.