Haushalt der StädteRegion 2020 Dezernat III - Soziales und Gesundheit

Produkt 05.03.02

Produkt 05.03.02 Aufgaben des Schwerbehindertenrechts Zu A/543150 "Sachverständigen- und Gerichtskosten": Aufgrund der anstehenden 6. Änderungsverordnung zur Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) wurde eine Kostenfolgeschätzung vorgenommen, mit dem Ergebnis, dass der HHA 2020 bei den Sachverständigen- und Gerichtskosten um 417.000 € zzgl. Steigerungsrate anzuheben war. Aufgrund der absehbaren Verschiebung des Inkrafttretens um mindestens 2 Monate wurde die Anhebung in 2020 im Zuge der Beschlussfassung über den Haushalt um 140.000 € zurückgenommen. Ab dem Jahr 2021 ist der Haushaltsansatz jährlich um 834.000 € zzgl. Steigerungsrate anzuheben. Zu A/543190 "Vordrucke, Siegel, Plaketten etc. (Schwerbehindertenausweis im Scheckkartenformat)": Der Umfang setzt sich aus neu auszustellenden Ausweisen aus laufenden Verfahren und dem Austausch von alten Ausweisen zusammen. Auf Wunsch des Antragstellers ist in jedem Fall der alte Ausweis, unabhängig von seiner Gültigkeitsdauer, gegen den Ausweis im neuen Format auszutauschen. Das neue Ausschreibungsverfahren hat ergeben, dass die Firma Swiss Post Solutions mit der Erstellung u. Versand des neuen Schwerbehindertenausweises beauftragt wurde. Der neue Preis für die Erstellung der Ausweise liegt bei 0,66 €/Stück (netto). Zu A/581900 "Aufwendungen aus ILV mit dem A 53 (ärztlicher Dienst): Der Anteil des ärztlichen Dienstes am Belastungsausgleich wurde herausgerechnet. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2020 • Wartungsvertrag für 1 Scanner und Wartungskosten Scanlizenzen 10.555 € (11 St. Scan-Lizenzen OS und 2 St. OS_Capture-Lizenzen) • OS|Capture Dienstleistungen • Leasing von 2 Arbeitsplatzscannern • Laufende Kosten für Foxit PDF Compressor • uCloud Produktkosten Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)": 2020 • Neuanschaffung/Austausch von Arbeitsplatzscannern und Lichtbildscannern inkl. Rollenkitaustausch 20.400 € • Digitalisierungsprojekte in Zusammenarbeit mit S 12