Haushalt der StädteRegion 2020 Dezernat III - Soziales und Gesundheit

Produkt 05.03.04

Produkt 05.03.04 Inklusion Dezernat III Budgetverantwortung: Produktverantwortung: A 58 - Amt für Inklusion u. Sozialplanung Frau Herlitzius; Tel. 5800 Frau Herlitzius; Tel. 5800 Inhalte des Produktes: Beschreibung: In der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen werden zum ersten Mal nicht nur Rechte auf Hilfen, sondern unveräußerliche Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen formuliert. Durch die vorbehaltlose Ratifizierung am 31.12.2008 haben diese Menschenrechte auch in Deutschland unmittelbare Gültigkeit. Alle staatlichen Ebenen sind aufgefordert, diese pflichtige Aufgabe in ihrer jeweiligen Zuständigkeit umzusetzen. Soweit dies durch Änderung von Landesgesetzen geschieht, ist die Konnexität zu wahren. Gemeinsam und in einem inklusiven Prozess haben Menschen der StädteRegion Aachen mit und ohne Behinderung, Behindertenverbände und -vereine, Kommunalpolitiker sowie Vertreterinnen und Vertreter von kommunalen und weiteren öffentlichen Verwaltungen einen Inklusionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die StädteRegion Aachen erarbeitet. Der am 12.12.2013 vom Städteregionstag beschlossene Inklusionsplan beinhaltet 70 Maßnahmen aus sieben Themenfeldern mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Aufgabe des Inklusionsamtes ist es, diese Maßnahmen gemeinsam mit den Akteuren umzusetzen. Zielsetzung: Etablierung eines inklusiven Gemeinwesens in der StädteRegion. Zielgruppen: Die vorrangige Zielgrupe sind die betroffenen Menschen in der StädteRegion, die mit Angeboten, Beratungen und Informationen unterstützt werden. Eine weitere Zielgruppe sind die MitarbeiterInnen der Städteregionsverwaltung mit dem Ziel, dass die Leistungen und Angebote der StädteRegion und ihrer Kooperationspartner für alle erreichbar, verständlich und leicht zugänglich sind. Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: 414100 bis 448803 541130 bis 544017 Personelle Ausstattung 2020 Zahl der Stellen 2019 tatsächlich besetzt 2018 Stellenanteile insgesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 3,000 2,800 1,000 2,000 2,000 1,800 2,800 2,000 1,800

Produkt 05.03.04 Inklusion Erläuterungen: Zu E/414100 "Zuw. und Zusch. f. lfd. Zwecke vom Land" und A/544017 "Aufwand i.Z.m. Förderprojekten": Abwicklung der Fördermaßnahme aus Mitteln der Städtebauförderung "Barrierefreies Leitsystem im Wurm- und Broichbachtal". Der Förderbescheid verteilt die Mittel auf die Jahre 2017 bis 2021 neu, entsprechend sind die HH Ansätze angepasst. Für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 sind die Ansätze nochmal angepasst worden, da die vorbereitenden Abstimmungen zeitaufwändiger waren und sich der Baubeginn dadurch verzögert. Zu A/543963 "Sachaufwand Inklusion" und A/081110 "Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung": Veranschlagung gemäß SRT-Beschluss vom 22.10.2015 (SV-Nr.: 2015//0285) Gemäß Beschluss SRA vom 16.06.2016 werden vom Gesamtansatz 30.000 € für die Zuwendungen im Rahmen der "Richtlinie der StädteRegion Aachen für die Gewährung von Zuwendungen für Projekte und Initiativen zur Inklusion" reserviert. Zu A/545831"IT-Fachanwendungen (Projekte)" Einsatz einer Veranstaltungsmanagmentsoftware zum reibungslosen Ablauf von Fachveranstaltungen des Amtes für Inklusion und Sozialplanung.