Haushalt der StädteRegion 2020 Dezernat III - Soziales und Gesundheit

Produkt 06.08.01

Produkt 06.08.01 Kommunales Integrationszentrum Erläuterungen: Zu Teilprodukt 946100 "Kommunales Integrationszentrum - Umsetzung nach Maßgaben des Landes NRW" In der Sitzung des Städteregionstages am 13.12.2012 (SV-Nr.: 2012/0454) wurde die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (KI) und dessen inhaltliche Schwerpunktsetzung beschlossen. Der Städteregionstag hat zuletzt in seiner Sitzung am 14.12.2017 (SV-Nr.: 2017/0548) das von der Verwaltung erarbeitete Integrationskonzept für die StädteRegion Aachen beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. Zu E/414100 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke v. Land" Mit den aktuellen Förderrichtlinien für KI aus Juni 2012 in der Fassung vom 27.03.2018 (Az.: 423-9501) wurde das Aufgabenfeld des KIs, insbesondere in den Bereichen Migrantenorganisation (MO) und Integration im Quartier, erweitert. Die Erträge 2020 belaufen sich auf 320.000 € für Personalaufwendungen sowie 50.000 € für Sachmittel. Die Bewilligung für die Folgejahre liegt bis 2022 vor. Die Förderung für das Projekt KOMM-AN NRW ist ebenfalls bis 2022 gesichert. Hier werden Personalkosten mit 75.000 € und Sachmittel mit 15.000 € gefördert. Daneben erhält das KI 121.100 € zur Weiterleitung an freie Träger, Institutionen und Vereine. Hinzu kommt das Förderprogramm Integrationschancen für Kinder und Familien (IfKuF). Sofern die Fördersumme 2020 beibehalten wird, beläuft sich die Fördersumme auf 33.300 €. Die Aufgabenwahrnehmung erfolgt auf der Grundlage des aktuellen Integrationskonzeptes und der Förderrichtlinie für Kommunale Integrationszentren in der aktuellen Fassung. Die KI bearbeiten zwei Strategiestränge " Integration durch Bildung" und "Integration als Querschnittsaufgabe". Weiterhin enthält der Ansatz die Fördermittel von 80% (2020: 178.000 €, 2021: 356.000 €, 2022: 178.000 €) für das Projekt "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" für den Zeitraum Mitte 2020 bis Mitte 2022. Die Aufwendungen mit 222.500 € in 2020, 445.000 € in 2021 und 222.500 € in 2022 sind jeweils hälftig berücksichtigt in den Sachkonten 501900 und 543990. Zu A/501900 "Gehalt sonstige Beschäftigte": Hier sind die Honorare für die Umsetzung in den Schwerpunktbereichen "Bildung und Querschnitt" eingeplant. 50.000 € des Haushaltsansatzes werden durch Mittel des Land NRW Mittel für niederschwellige Dolmetscherdienste zur Verfügung gestellt. Entsprechende Zuwendungen sind bei Position E/414100 veranschlagt; die Aufwendung ist somit kostenneutral. Zusätzlich berücksichtigt sind die hälftigen Aufwendungen (die andere Hälfte in SK A/543990) im Projekt "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" mit 111.250 € in 2020, 222.500 € in 2021 und 111.250 € in 2022. Die Fördermittel betragen 80% (vgl. SK E/414100). Zu A/525110 "Betriebsstoffe, Schmierstoffe, Reifenerneuerung" Aufgrund eines vorgesehenen Dienstortwechsels und der dann notwendigen Anschaffung eines eigenen Dienstwagens für A 46 sind Kosten für Betriebs- u. Schmierstoffe sowie Reifen (1.400 €) eingeplant. Zu A/525120 "Pflege- u. Inspektionskosten, Unterhaltungs- und Instandhaltungskosten, TÜV-Gebühren Aufgrund des vorgesehenen Dienstortwechsels und der dann notwendigen Anschaffung eines eigenen Dienstwagens für A 46 sind Unterhaltungskosten (500 €) eingeplant. Zu A/542303 "Leasing Kfz." Aufgrund des vorgesehenen Dienstortwechsels und der dann notwendigen Anschaffung eines eigenen Dienstwagens für A 46 sind Leasingkosten (1.500 €) eingeplant. Zu A/544112 "Kfz-Steuer" Aufgrund des vorgesehenen Dienstortwechsels und der dann notwendigen Anschaffung eines eigenen Dienstwagens für A 46 ist ein Betrag für die Kfz-Steuer (1.000 €) eingeplant. Zu A/544621 "Kfz-Versicherung" Aufgrund des vorgesehenen Dienstortwechsels und der dann notwendigen Anschaffung eines eigenen Dienstwagens für A 46 sind Kosten für die Kfz-Versicherung (100 €) eingeplant. Zu A/543990 "Andere Sonstige Geschäftsausgaben" Von dem Haushaltsansatz 2020 entfallen 121.100 € auf weiterzuleitende Mittel sowie 15.000 € Sachausgaben aus dem Programm "KOMM-AN NRW". Von diesem Konto gehen ebenso die Landesmittel des Programms "IfKuF" ab. Der Ansatz wurde entsprechend um 33.300 € erhöht. Zusätzlich berücksichtigt sind die hälftigen Aufwendungen (die andere Hälfte in SK A/501900) im Projekt "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" mit 111.250 € in 2020, 222.500 € in 2021 und 111.250 € in 2022. Die Fördermittel betragen 80% (vgl. SK E/414100). Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden für folgende IT-Projekte benötigt: 2020 Weiterentwicklung der Datenbank "Kommunales Integrationszentrum" (regio iT) 2.000 € Zu A/545821 "IT Fachanwendungen (lfd. Kosten)": 2020 Produkt- sowie Wartungskosten 120 €

Produkt 06.08.01 Kommunales Integrationszentrum Zu Teilprodukt 946200 "Zusätzliche Integrationsarbeit/Antirassismusarbeit" Im Jahr 2011 wurde das Projekt "Miteinander" erneut den aktuellen Bedarfen angepasst. Da das Thema einer dauerhaften und kontinuierlichen Bearbeitung bedarf, hat der Städteregionstag in seiner Sitzung am 15.12.2011 (SV-Nr.: 2011/0486) beschlossen, den Projektstatus aufzuheben und „Miteinander“ ab 2012 als festen Bestandteil der StädteRegion zu implementieren. Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 27.10.2016 (vgl. SV-Nr.: 2016/0345) folgende Entscheidungen getroffen: 1. Er beschließt die Beteiligung am Interessenbekundungsverfahren zum Förderprogramm „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. 2. Er stimmt – unter der Voraussetzung der Projektförderung – einer für die Dauer der Projektförderung befristeten Erhöhung der Personalaufwendungen bei A 46 – Kommunales Integrationszentrum ab Beginn der Beschäftigung in Höhe der Fördermittel für Personalaufwendungen zu. Zu E/414100 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke v. Land" Der Ansatz berücksichtigt die Landesmittel des Förderprogramms "NRWeltoffen" in Höhe von 70.000 €. In 2018 waren noch weitere Mittel für das Bundesprogramm "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" in Höhe von 68.212 € eingeplant, für das Stadt und StädteRegion Aachen gemeinsam den Zuschlag erhalten haben. Allerdings wurde zwischenzeitlich in Abstimmung mit der Stadt Aachen festgelegt, dass die Dienst- und Fachaufsicht für das im Rahmen des Programms eingesetzte Personal bei der Stadt Aachen eingesetzt wird. Da die Stadt Aachen ebenfalls die Personalaufwendungen trägt, werden auch die entsprechenden Landesmittel dort im Haushalt berücksichtigt. Zu A/500001 "Personalaufwendungen" Hier werden die Personalaufwendungen im Programm "Miteinander", "NRWeltoffen" veranschlagt. Zu A/501900 "Gehalt sonstige Beschäftigte" : Hier sind die Honorare für die Umsetzung im Programm "NRW-Weltoffen" veranschlagt. Zu A/531799 "Sonstige Zuschüsse an priv. Unternehmen/Vereine": Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 den Ansatz zur Förderung von Refugio e.V. beschlossen und mit einem Sperrvermerk versehen, der vom SRA aufgehoben werden kann, wenn ein zuschussfähiger Antrag vorliegt. Zu A/531839 "Zuschuss zum Fanprojekt StädteRegion Aachen": Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 12.10.2017 (SV-Nr.: 2017/0389) folgende Entscheidungen getroffen: 1. Er begrüßt die von der Projektträgerin, der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Aachen-Stadt e.V., erarbeitete Konzeption zur Fortsetzung des Fanprojekts Aachen. 2. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadt Aachen beauftragt er die Projektträgerin mit der Umsetzung der Konzeption, zunächst befristet bis zum 31.12.2020. 3. Dazu beschließt er einen kommunalen Finanzierungsanteil des Fanprojekts von jährlich 47.500 € bis zum 31.12.2020. Dieser soll gemeinsam von Stadt (23.500 €) und StädteRegion Aachen (24.000 €) getragen werden. 4. Er beauftragt die Verwaltung, eine entsprechende Vereinbarung mit der Stadt Aachen und der Projektträgerin abzuschließen. 5. Er beauftragt die Verwaltung, in den Haushaltsentwurf für die Jahre 2018 bis 2020 Aufwendungen in Höhe von 47.500 €/Jahr einzuplanen Zu A/531840 "Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen zur Ausländerintegration": Der Städteregionstag hat in seiner Sitzung am 16.12.2010 im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2011 auf Vorschlag der Verwaltung eine Reduzierung des Haushaltsansatzes auf 3.420 € beschlossen. Zu A/531860 "Zuschüsse an Verbände d. freien Wohlfahrtspflege": Die Mittel sind ab 2020 vorgesehen zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Caritasverband Aachen-Stadt/Land e. V. über einen Zuschuss zur Migrationsberatung für Erwachsene (MBE). Zu A/541130 "Dienstreisekosten" Aufgrund des vorgesehenen Dienstortwechsels im Ansatz erhöht (500 €). Zu A/543901 "Sachkosten Projekt "Miteinander": Die bei diesem Sachkonto veranschlagten Ausgaben dienen der Bezuschussung von Projekten im Sinne der Zielsetzung des Gesamtprogramms "Miteinander", die von Schulen und Einrichtungen durchgeführt werden. Zu A/543985 "Veranstaltungen": Der Bürgerpreis "Zivilcourage" und der Preis "Miteinander" wurden bisher jährlich verliehen. Mit Blick auf das Strukturpaket wurden hier Einsparungen in der Form vorgenommen, dass die Verleihungen alternierend stattfinden. Zu A/543990 "Andere sonstige Geschäftsausgaben (NRW-Weltoffen)": Die bei diesem Sachkonto veranschlagten Ausgaben dienen der Durchführung des Programms "NRW-Weltoffen". Zu A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u Institutionen": Veranschlagung des Mitgliedsbeitrags "Europäische Städtekoalition gegen Rassismus" ab 2020 im zutreffenden Sachkonto (bisher fälschlich im Ansatz bei SK 543990 enthalten).