Produkt 12.02.01 Kreisstraßen (Unterhaltung, Um- und Ausbau) DezernatIV Budgetverantwortung: Produktverantwortung: A 61 - Immobilienmanagement und Verkehr Herr Lutterbach; Tel.: 3532 Herr Lutterbach; Tel.: 3532 Inhalte des Produktes: Beschreibung: ● Neubau und Unterhaltung von Straßen, Radwegen, Brücken und Tunnel ● Neubau und Unterhaltung verkehrsregelnder Anlagen Zielsetzung: Bereitstellung des Kreisstraßen- und Kreisradwegenetzes. Zielgruppen: ● Bürger/innen Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 investitionsnummernübergreifend zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: Personelle Ausstattung Zahl der Stellen tatsächlich besetzt 2020 2019 2018 Stellenanteile ingesamt davon Beamte 5,200 5,200 4,200 tariflich Beschäftigte 5,200 5,200 4,200 0,000 0,000 0,000
Produkt 12.02.01 Kreisstraßen (Unterhaltung, Um- und Ausbau) Erläuterungen: ● Ab dem 21.10.2009 ist derStädteRegionAachen die Straßenbaulast der Kreisstraßen im Stadtgebiet Aachen außerhalb der Ortsdurchfahrten übertragen worden (17,7 km). ● Zum 01.01.2012 ist vorgesehen, ein Teilstück der bisherigen B 57 in Baesweiler (von Kapellenstraße bis Kreisverkehr B 264) zu übernehmen (Abstufung). Darüber hinaus wurde die K 34 aufgenommen. ● Zum 01.01.2016 wurde die ehemalige L 106 "Alsdorf (Kurt-Koblitz-Ring) bis Würselen (Lindener Straße)" als K 3 übernommen. Zu E/414800 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von übrigen Bereichen": Die Durchführung von Radaktionsmaßnahmen wurde dem A 85 zugeordnet und wird zukünftig dort veranschlagt. Zu E/448100 "Erstattungen vom Land" Kostenerstattung in Zusammenhang mit der Planung und Ausführung des Radweges Aachen-Heerlen. Zu E/448803 "Sonstige Erstattungen von übrigen Bereichen" und Kostenstelle 464915 "Niederschlagswasserentsorgung Eschweiler (ehem. K 15)": Die K 15 wurde zur Gemeindestraße abgestuft. Die Städteregion hat sich zur Kostenübernahme der Niederschlagswasserentsorgung der ehem. Kreisstraße verpflichtet. Die Arbeiten sollen Ende 2018 beginnen und 2019 fortgesetzt werden. Für die Sanierungsarbeiten wurden Zuwendungen in Höhe von 79.000€ bewilligt. Zu E/458200 "Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen" und A/521140 "Instandhaltungsund Sanierungsmaßnahmen": Die Darstellung der Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen (die aus Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen finanziert werden) im Ergebnisplan/in der Ergebnisrechnung ist lt. Verfügung der Bezirksregierung vom 08.03.2007 nicht zulässig, da nach den allgemeinen Planungsgrundsätzen gem. § 11 Abs. 2 GemHVO Erträge und Aufwendungen in dem Haushaltsjahr zu veranschlagen sind, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind (periodengerechte Zuordnung). Richtig ist es, die Auflösung der Rückstellung unmittelbar über die Bilanz abzuwickeln und entsprechend die Auszahlung für die Maßnahme aus der Kasse unmittelbar auszuführen. Eine Abwicklung über den Ergebnishaushalt würde im übrigen die entsprechenden Kennzahlen beeinflussen und künftige landesweite Vergleiche verhindern. Zur Erhaltung der Transparenz empiehlt die Bezirksregierung eine nachrichtliche Aufnahme an geeigneter Stelle im Produkthaushalt. Zu A 521140 - Kostenstelle 461901 "Verschiedene laufende Instandsetzungsmaßnahmen": Anpassung des Haushaltsansatzes an die allgemeine Baukostenentwicklung. Zu A 527901 "Externe Planungskosten" Im Vorfeld von Baumaßnahmen müssen u.a. zur Beantragung möglicher Fördermittel kostenpflichtige Planunterlagen oder Machbarkeitsstudien erstellt werden, die das Projekt skizzieren. Die entsprechenden Mittel werden dem obigen Sachkonto, so hierfür noch keine eigene, projektbezogene HH-Stelle ausgewiesen wurde, entnommen. Zudem müssen im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen immer wieder nicht absehbare Planungsaufträge kleineren Umfangs vergeben werden, die aus diesem Sachkonto bedient werden. Unter Bezugnahme auf das Ergebnis des Vorjahres und die allgemeine Kostenentwicklung ist eine Anpassung von 35.000 € auf 50.000 € vorgenommen worden. Die Erhöhung um weitere 20.000 € (in 2020) basiert auf einer (einmalig) notwendigen Auftragsvergabe zur Aktualisierung des bestehenden Radwegekatasters derStädteRegion. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": 2020 • Jährliche Nutzerkosten für die Straßendatenbank 10.000,00 € • BricsCAD Pro 4.855,20 € insgesamt 14.855,20 € Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)": 2020 • Kosten für die erstmalige Erstellung einer Straßendatenbank für die Kreisstraßen derStädteRegionAachen 30.000,00 € • Kosten für die erstmalige Erstellung eines Entwässerungs-Katasters 20.000,00 € insgesamt 50.000,00 € Instandsetzung der Wurmbrücke (Kostenstelle 464918): Der bisherige Kostenansatz basiert auf der Kostenschätzung der Voruntersuchungen. Die Kostenberechnung auf Basis des Leistungsverzeichnisses ergab eine erhebliche Kostensteigerung gegenüber der Kostenschätzung. Gemeinsam mit der am Projekt zu 50% beteiligten Gemeinde Kerkrade wurde festgelegt, dass zum einen die Planung zur Kostenminderung überarbeitet wird und zum anderen die Maßnahme auf 2018 verschoben wird. Die Gemeinde Kerkrade wird die Baukosten zu ihrem Anteil direkt beauftragen (Teilauftrag 50%) und auszahlen, so dass eine Erhöhung des Kostenansatzes lediglich um 50.000 € erforderlich ist. Zu I 64/Son9 - Radweg Aachen-Heerlen (Machbarkeitsstudie), A/521140 "Instandhaltungs- u. Sanierungsmaßnahmen ", E/448100 "Erstattungen vom Land": Das Land NRW hat das Straßen- und Wegegesetz im Oktober 2016 dahingehend geändert, dass Radschnellwege des Landes den Landesstraßen rechtlich gleichgestellt werden. Damit wird das Land Baulastträger für den Radweg Aachen-Heerlen sowohl auf dem Gebiet der Stadt Aachen außerhalb der Ortsdurchfahrten sowie auf dem Gebiet der Stadt Herzogenrath innerhalb und außerhalb der Ortsdurchfahrten werden. Die StädteRegion selbst würde durch den Bau als Radschnellweg des Landes keine Investitionen tätigen und damit auch kein Anlagevermögen bilden. Daher sind auch die Kosten, die die StädteRegion für die Machbarkeitsstudie übernimmt, nicht den Investitionen, sondern dem Aufwand zuzuordnen. Deshalb wurde die Maßnahme Ende 2017 umgebucht von Investition in Aufwand. Mit dem Landesbetrieb Straßenbau wird über die Durchführung der weiteren Planungsstufen durch die StädteRegion mit Erstattung der Kosten durch das Land verhandelt. Der Haushaltsansatz 2019ff. dient der Deckung der hiermit verbundenen Projektkosten. Die Erstattung durch das Land wird als Ertrag eingeplant. Zu A/524142 "Abwassergebühren für Kreisstraßen": Die Entsorgung des Niederschlagwassers der Kreisstraßen erfolgt teilweise in städtische Kanäle. Die StädteRegionAachen hat sich bisher an den Kosten des Kanals im Rahmen einer Vereinbarung beteiligt. Aufgrund eines aktuellen Urteils des OVG Münster sind die Kommunen ggf. berechtigt, Altverträge zu kündigen und jährliche Niederschlagswassergebühren zu erheben. Mittlerweile erheben alle Kommunen Niederschlagswassergebühren, so dass entsprechende Mittel einzuplanen sind. Haushaltsansätze ab 2020 sind an das Rechnungsergebnis 2018 angepasst worden. Zu I/64Son6 - Aachen-Jülich: Es wird derzeit davon audgegangen, dass die abschließende Abstimmung mit der Stadt Aachenund die erforderliche Beschlussfassung in den zuständigen Gremien der Stadt so abgeschlossen werden kann, dass die Ausschreibung der Bauleistungen des dritten Bauabschnitts ab Herbst 2019 vorgenommen werden kann. Die Bauausführung wäre dann ab Anfang 2019. Die Haushaltsmittel wurden entsprechend eingeplant. Die Bewilligung der Fördermittel durch die Bezirksregierung Köln in Höhe von 597.400 € erfolgte mit Bescheid vom 06.12.2016. Dazu wurde eine Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Aachen zwecks Übernahme des Eigenanteils abgeschlossen.
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