Produkt 02.08.02 Lebensmittelüberwachung Erläuterungen: ● Überwachung von Betrieben für Futtermittel, Lebensmittel, Bedarfsgegenstände und Kosmetika Maßnahmen zur Beweissicherung; Veranlassung von Maßnahmen zur Mängelbeseitigung, ggfls. bis zur vorläuf. Betriebsschließung. Die Durchführung von Betriebskontrollen dient insbesondere dem Ziel, die Produktion und das Inverkehrbringen von sicheren Lebensmitteln zu gewährleisten und den Verkehr, Umgang und Einsatz von Futtermitteln zu überwachen. Die Tätigkeiten innerhalb dieser Leistungen sind Maßnahmen mit Präventivcharakter. Zusätzlich werden nach einem vom Land NRW festgelegten Probenplan im Handel oder bei Erzeugern Proben von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika entnommen. Daneben werden im Verdachtsfall oder zur Abklärung von bestimmten Sachverhalten weitere Proben zur Untersuchung entnommen und den dafür zuständigen Untersuchungsämtern überbracht. Mit der stichprobenartigen Probenentnahme soll die Unbedenklichkeit der genannten Produkte überprüft werden, verbunden mit dem Ziel, den Verbraucher vor Gesundheitsschäden und Täuschungen zu schützen. ● Fleischhygieneüberwachung Die Fleischhygieneüberwachung beinhaltet die Hygieneüberwachung von Schlachtstätten und fleischverarbeitenden Betrieben. Sie umfasst die Überprüfung der baulichen Voraussetzungen und den hygienischen Umgang mit Fleisch in diesen Betrieben. Ziele dieser Maßnahmen sind die Sicherstellung von gesundheitlich unbedenklichem Fleisch und Fleischerzeugnissen undder Schutz des Verbrauchers vor gesundheitlichen Gefahren durch Fleisch und Fleischerzeugnisse. Zu E/448803 "sonstige Erstattungen von übrigen Bereichen" Minderung aufgrundder Vorjahreswerte Zu A/500001 "Personalaufwendungen" Im Zuge der Beratung und Beschlussfassung über den HH 2020 wurden die Personalaufwendungen um 43.000 € für eine Ausbildungsstelle in der Lebensmittelkontrolle angehoben. Zu A/543120 "Bücher und Zeitschriften" Minderausgaben durch Kündigung von Fachliteratur Zu A/543904 "Kosten für die Untersuchung von Lebensmittelproben" Untersuchungskosten 2019; tatsächliche Ermittlung für 2020 zum 30.06.2019 (Statistik Einwohner) Zu A/544512 "Kfz.-Steuer" Anpassung der Kfz.-Steuer Zu A/544621 "Kfz.-Versicherung" Erhöhung der Kfz.-Versicherung Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: 2020 • IDV - Integriertes Datenverarbeitungssystem Verbraucherschutz (LANUV NRW) 15.870,31 € • BALVI Clientpauschale 300,00 € insgesamt (gerundet) 16.170,00 € Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)" Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende IT-Projekte benötigt: 2020 • mobile Endgeräte (zur Nutzung von BALVI mobil) 60.710,00 € insgesamt 60.710,00 €
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