Haushalt der StädteRegion Aachen 2020 - Dezernat IV - Bauen, Umwelt und Verbraucherschutz

Produkt 01.12.03

Produkt 01.12.03 Gebäudemanagement für Schulgebäude Dezernat IV Budgetverantwortung: A 61 - Immobilienmanagement und Verkehr Herr Lutterbach; Tel.: 3532 Produktverantwortung: Herr Lutterbach; Tel.: 3532 Inhalte des Produktes: Beschreibung: Betrieb und Unterhaltung der Schulgrundstücke der StädteRegion Aachen: TP 961200 - Berufskolleg in Alsdorf TP 961210 - Berufskolleg in Herzogenrath TP 961220 - Berufskolleg in Eschweiler TP 961230 - Berufskolleg Simmerath/Stolberg; Gebäude in Simmerath TP 961240 - Berufskolleg Simmerath/Stolberg; Gebäude in Stolberg TP 961242 - Berufskolleg "Käthe-Kollwitz-Schule" in Aachen TP 961243 - Berufskolleg "Mies-van-der-Rohe-Schule" in Aachen TP 961244 - Berufskolleg für Gestaltung und Technik in Aachen TP 961245 - Paul-Julius-Reuter-Berufskolleg in Aachen TP 961246 - Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung in Aachen TP 961247 - Weiterbildungskolleg TP 961248 - Abendrealschule TP 961249 - Abendgymnasium TP 961250 - Roda-Schule in Herzogenrath TP 961260 - Regenbogenschule in Stolberg TP 961265 - Kleebachschule in Aachen TP 961270 - Erich Kästner-Schule in Eschweiler TP 961280 - Martinusschule in Baesweiler TP 961285 - Lindenschule in Aachen TP 961290 - Astrid-Lindgren-Schule in Eschweiler TP 961295 - Januscz-Korczak-Schule in Aachen Zielsetzung: Wirtschaftliches Bereitstellen und Unterhalten von funktionsgerechten und verkehrssicheren Räumlichkeiten Zielgruppen: - Bürger - Nutzer der Schulen - Mieter Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb der Produkte des Gebäudemanagements werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 investitionsnummernübergreifend zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: 456500 521110 Personelle Ausstattung Zahl der Stellen 2020 2019 tatsächlich besetzt 2018 Stellenanteile ingesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 1,480 1,480 1,480 0,000 0,000 0,000 1,480 1,480 1,480

Erläuterungen: Im Rahmen der Gründung der StädteRegion sind sieben Schulstandorte in das Eigentum der StädteRegion gewechselt. Aufgrund des Aachen-Gesetzes wurde das Gebäudemanagement der Stadt Aachen mit der Wahrnehmung der Aufgaben für die Bauunterhaltung und Bewirtschaftung sowie mit der Durchführung der Neu-, Um- und Erweiterungsbauten beauftragt. Hierfür wird eine Vergütung gezahlt. Die entsprechenden Kosten sind bei dem jeweiligen Teilprodukt veranschlagt. Die StädteRegion nimmt für diese Gebäude die Bauherren- und Eigentümeraufgaben wahr. Zur Verwaltungsvereinfachung werden die Mietnebenkosten zusammengefasst. Nachrichtlich werden ab dem Haushalt 2011 die tatsächlichen Rechnungsergebnisse für die einzelnen Leistungen (Reinigung, Energie etc.) im Rechnungsergebnis dargestellt. ● Bei den von der Stadt Aachen übernommenen Schulen (z.B. Käthe-Kollwitz-Schule) werden die Ergebnisse/Ansätze der Sachkonten A/521110 bis A/544122 nur nachrichtlich angegeben, weil unterjährig eine Verrechnung mit der Stadt Aachen ausschließlich über die Sachkonten A/545214 und A/545215 erfolgt. ● In mehreren Schulgebäuden sind Blockheizkraftwerke installiert worden. Für den selbstverbrauchten Strom wird ebenfalls eine Vergütung gezahlt. Die entsprechenden Einnahmen sind bei den jeweiligen Teilprodukten veranschlagt. Zu E/458200 "Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen" und A/521140 "Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen": Die Darstellung der Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen (die aus Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen finanziert werden) im Ergebnisplan/in der Ergebnisrechnung ist lt. Verfügung der Bezirksregierung vom 08.03.2007 nicht zulässig, da nach den allgemeinen Planungsgrundsätzen gem. § 11 Abs. 2 GemHVO Erträge und Aufwendungen in dem Haushaltsjahr zu veranschlagen sind, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind (periodengerechte Zuordnung). Richtig ist es, die Auflösung der Rückstellung unmittelbar über die Bilanz abzuwickeln und entsprechend die Auszahlung für die Maßnahme aus der Kasse unmittelbar auszuführen. Eine Abwicklung über den Ergebnishaushalt würde im übrigen die entsprechenden Kennzahlen beeinflussen und künftige landesweite Vergleiche verhindern. Zur Erhaltung der Transparenz empiehlt die Bezirksregierung eine nachrichtliche Aufnahme an geeigneter Stelle im Produkthaushalt. Zu A/500001 "Personalaufwendungen": Die Personalkosten des mit der Bewirtschaftung/Instandhaltung betrauten Verwaltungs- und Fachpersonals sind im Produkt "Gebäudemanagement" erfasst. Die Hausmeister der Schulen sind dem A 40 zugeordnet worden. Die Personalkosten für die Reinigungskräfte sind weiterhin in diesem Produkt erfasst. Zu A/521120 "Wartungskosten": Die Anpassung der Wartungskosten resultiert aus den gesetzlich vorgeschriebenen wiederkehrenden Prüfungen von technischen Anlagen zu den vorgeschriebenen Prüfungsintervallen. Der Mehrbedarf setzt sich aus den steigenden Wartungskosten und der Modernisierung der technischen Anlagen sowie den daraus resultierenden Wartungen zusammen. Zu A/521130 "Pflege der Außenanlagen": Seit 2013 erfolgt die Pflege der Außenanlagen an den städtischen Schulen durch das A 61. Die Kosten zur Pflege der Außenanlagen sind in den jeweiligen Teilprodukten veranschlagt. Die Anpassung des Haushaltsansatzes bei den Teilprodukten 961200, 961220, 961240, 961270, 961285 und 961290 ist erforderlich, weil dort ein erhöhter Pflegebedarf entstanden ist: 961200: Erweiterung der Außenanlagen/Parkplatz 961220: Erweiterte Vergabe zur Pflege der Außenanlagen 961240: Erhöhter Pflegebedarf des Baumbestandes 961270: Erhöhter Pflegebedarf des Baumbestandes 961285: Erhöhte Verkehrssicherungsaufwendungen für den Baumbestand 961290: Erhöhte Verkehrssicherungsaufwendungen für den Baumbestand und kindgerechte Umgestaltung des Außengeländes Zu A/524120 "Reinigungskosten": Produkt 01.12.03 Gebäudemanagement für Schulgebäude Sowohl 2019 als auch 2020 erfolgen Tariferhöhungen, wodurch sich die Unterhaltsreinigungskosten, die Stundenverrechnungssätze für Sonder- und Grundreinigungen sowie die Fensterreinigung erhöhen. Zudem sind punktuelle Sonderreinigungen angesetzt. Zu Teilprodukt 961200 - Berufskolleg Alsdorf -: Im Rahmen der Brandschau ist festgestellt worden, dass das Schulgebäude nicht mehr den heutigen Brandschutzanforderungen entspricht. In 2013/2014 wurde ein Brandschutzkonzept erstellt; die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in den Jahren 2015-2020. Zu Teilprodukt 961210 - Berufskolleg Eschweiler -: Im Rahmen der Brandschau ist festgestellt worden, dass der Altbau nicht entsprechend der Baugenehmigung erstellt worden ist. Es war daher eine Anpassung des Bandschutzes erforderlich. Die notwendigen Brandschutzmaßnahmen wurden 2014 geplant und in den Haushaltsjahren 2015-2020 umgesetzt. Zu Teilprodukt 961220 - Berufskolleg in Eschweiler- A/521150 "Unterhaltung der technischen Anlagen": Anpassung des Haushaltsansatzes an die tatsächlichen Gegebenheiten. Zu Teilprodukt 961260 - Regenbogenschule in Stolberg - A/521110 "Unterhaltung der baulichen Anlagen": Für 2020 sind größere bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an den Fenstern und Böden geplant, die eine Anhebung des bisherigen Haushaltsansatzes erforderlich machen. Förderprogramm - NRW.Bank.Gute Schule 2020: Im Rahmen des Förderprogrammes erhält die StädteRegion Aachen jährlich ca. 3,19 Mio. €, bis Ende 2020 insgesamt ca. 12,77 Mio. €. Hiervon werden rd. 3,85 Mio. € für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Digitalisierung in den Schulen reserviert. Es ist vorgesehen, die verbleibenden Mittel in Höhe von 8,77 Mio. € für bereits geplante Baumaßnahmen zu verwenden, um somit eine Entlastung des Haushaltes zu bewirken. Die für 2018 ff. geplanten Maßnahmen sind in den Teilprodukten besonders dargestellt, ebenso die Refinanzierung. Die vollständige Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Mittel ist durch die Maßnahmenplanung sichergestellt. Förderprogramm KInvFG, 2. Tranche "Schulsanierungsprogramm": Mit dem Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 22.02.2018 über die Bereitstellung von Fördermitteln gemäß § 14 Kapitel 2 des Gesetzes zur Umsetzung des KInvFöG NRW wurden der StädteRegion Fördermittel in Höhe von 7.530.197 € (90% Förderanteil) zur Verbesserung der Schulinfrastruktur bereit gestellt. Dies entspricht einem Fördervolumen von 8.366.885 € für die Jahre 2018-2023. Die für 2018 ff. geplanten Maßnahmen sind in den Teilprodukten besonders dargestellt, ebenso die Refinanzierung. Förderprogramm - Digitalpakt Schule NRW: Gemäß Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung des Landes NRW vom 04.09.2019 wurde nach den Förderrichtlinien 11-02 Nr. 34 zum Digitalpakt Schule der StädteRegion Fördermittel in Höhe von 6.543.659 € (90% Förderanteil) zugewiesen. Die Laufzeit beginnt 2019 und endet 2024, die Bindungsfrist über das gesamte Fördervolumen von 7.270.732 € endet jedoch Dez. 2021. Die für 2019 ff. geplanten Maßnahmen für die digitale Bildungsinfrastruktur an den StädteRegionalen sowie mandatierten Schulen sind in den Teilprodukten besonders dargestellt, ebenso die Refinanzierung. Die vollständige Ausschöpfung der Mittel ist durch die Maßnahmenplanung sichergestellt.