Haushaltsentwurf 2021 (Band I) - Haushaltssatzung, Vorbericht und Anlagen

C/013 1.4 Isolierung von

C/013 1.4 Isolierung von Corona-Schäden im Haushalt 2021 Nach dem „Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten (NKF-CIG)" können die Aufwendungen (reduziert um die mit dem Aufwand direkt zusammenhängenden Erträge, z.B. Erstattungen), die aus der Corona-Pandemie in der Haushaltsplanung 2021 entstehen, isoliert und als (außerordentlicher) Ertrag veranschlagt werden. Gleiches gilt für entfallende Erträge als direkte Folge der Corona-Pandemie. Diese "isolierten Schäden" werden einer sogenannten "Bilanzierungshilfe" als Aktivposition der Bilanz zugeführt. Die Bilanzierungshilfe wiederum wird entweder durch eine im Jahr 2024 zu treffende Entscheidung gegen das Eigenkapital ausgebucht oder ab dem Jahr 2025 aufwandswirksam über längstens 50 Jahre abgeschrieben. Nachfolgend dargestellt sind die in der Haushaltsplanung 2021 zur Isolierung vorgesehenen und entsprechend veranschlagten Beträge: Bezeichnung KTR/Sachkonto Ansatz MiFri im HH 2020 für HH 2021 Fortschreibung Ansatz ohne Corona für HH 2021 geplanter HH- Ansatz 2021 inkl. Corona zu isolierender Anteil Corona gem. NKF-CIG S 16 - Kultur Zusatzaufwand für Hygiene- und Schutzmaßnahmen bei Veranstaltungen 040602|491900 10.000 S 80 - Wirtschaftliche Beteiligungen erhöhte Verlustabdeckung Grenzlandtheater aufgrund Corona 150201|491900 565.000 verringerte Gewinnausschüttung Sparkasse (netto) aufgrund Corona 150201|491900 787.500 A 12 - Digitalisierung und IT erhöhter IT-Sachaufwand (z.B. wg. Zunahme mobiler Arbeit pp.) aufgrund Corona 912200|491900 240.000 A 50 - Sozialleistungen Erträge SGB II - Unterkunft und Heizung 950310|449111 43.860.000 71.123.000 73.693.000 -2.570.000 Aufwendungen SGB II - Unterkunft und Heizung 950310|546101 129.540.000 125.000.000 130.000.000 5.000.000 Zuschussbedarf SGB II - Unterkunft und Heizung 950310|491900 85.680.000 53.877.000 56.307.000 2.430.000 Auswirkungen auf weitere SK/Produkte im A 50 Verw. BuT 950301|449103 1.295.400 1.350.000 1.300.000 50.000 Corona-Isolierung 950301|491900 -50.000 Verw. BuT BKGG 950400|449103 256.540 270.000 260.000 10.000 Corona-Isolierung 950301|491900 -10.000 Eingl.-H. (5 Mrd.) 950430|449602 1.554.480 1.620.000 1.560.000 60.000 Corona-Isolierung 950301|491900 -60.000 Summe Corona-Isolierung A 50 48.058.000 76.813.000 2.310.000 A 53 - Gesundheitsamt Zuschussbedarf Produkt "Corona" (direkte Kosten der Pandemie-Bekämpfung) 070106|491900 2.929.000 Gesamtsumme Corona-Isolierung im HH 2021 491900 6.841.500