Produkt 07.01.06 Corona DezernatIII Budgetverantwortung: A 53 - Gesundheitsamt Frau Dr. Gube, Tel.: 5500 Produktverantwortung: Frau Dr. Gube, Tel.: 5500 Inhalte des Produktes: In diesem Produkt werden die Aufwendungen und Erträge aus der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie dargestellt. Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und Teilfinanzplan: 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personalaufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: 400000 bis 499999 500001 bis 599999 Personelle Ausstattung 2021 Zahl der Stellen 2020 tatsächlich besetzt 2019 Stellenanteile insgesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000 0,000
Produkt 07.01.06 Corona Erläuterungen: Mit Beginn der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 wurde dieses Produkt 070106 eingerichtet, um hier alle unmittelbaren Aufwendungen und Erträge, die sich daraus ergeben, zu buchen. Ein Teil der Aufwendungen (z.B. voraussichtlich das Impfzentrum zu je 50% von Bund und Land, Aufwendungen des Abstrichzentrums teilweise durch die KVen) wird durch Dritte erstattet. Alle nicht anderweitig gedeckten Kosten werden nach dem Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen in den kommunalen Haushalten und zur Sicherung der kommunalen Handlungsfähigkeit NKF-CIG) isoliert, so dass sie das laufende Ergebnis nicht belasten. Es fallen insbesondere folgende voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen an: Kommunales/Gemeinsames Abstrichzentrum (KAZ/GAZ): Die Aufwendungen für das Gesamtjahr 2021 (Miete, Personal pp.) werden auf insgesamt 3.585.000 € geschätzt. Eingeplant ist die Erstattung durch die KV in gleicher Höhe. Vgl. SV 2020/0551 für die nichtöffentliche Sitzung des SRA am 10.12.2020. Kommunales Impfzentrum: Für den Betrieb des Impfzentrums wurde für einen Zeitraum von 8 Monaten ein Gesamtaufwand von 4.513.000 € kalkuliert. Hinzu kommen investive Auszahlungen von geschätzt rd. 320.000 €, z.B. für Raumluftfiltergeräte oder Einrichtung eines sterilen Raums zur Rekonstitution des Impfstoffs. Vgl. SV 2020/0555 für die Sitzung des SRA am 10.12.2020. Call-Center zur Nachverfolgung von Kontakteprsonen: Die Aufwendungen für das Callcenter werden mit 992.000 € für das Jahr 2021 kalkuliert. Diese Aufwendungen werden mangels anderweitiger Refinanzierung zunächst zur Isolierung gemäß NKF-CIG vorgesehen. Sonstige Aufwendungen/Auszahlungen zur Pandemiebekämpfung: An sonstigen Aufwendungen wurden 1.942.000 € abzüglich möglicher pandemiebedingter Gebühreneinnahmen von 5.000 € eingeplant. Hierzu zählt u.a. eine Reserveposition von 1.500.000 € für die mögliche (Nach-)Beschaffung von Schutzmaterial sowie weitere sonstige Aufwendungen, die sich z.B. aus dem Betrieb des Kristenstabs pp. ergeben könnten. Der Nettoaufwand von 1.937.000 € wird ebenfalls mangels anderweitiger Refinanzierung zunächst zur Isolierung gemäß NKF-CIG vorgesehen. Als Reserveposition für weitere investive Beschaffungen, z.B. weitere Raumluftfiltergeräte, wurden 480.000 € vorgesehen, die über einen entsprechenden Sonderposten ebenfalls zur Isolierung gem. NKF-CIG vorgesehen sind. Zu E/491900 "Erträge aus der Isolierung gem. NKF-CIG": Alle anderweitig nicht gedeckten Aufwendungen werden nach dem NKF-CIG über dieses Ertragskonto isoliert, so dass keine Belastung des laufenden Jahresergebnisses eintritt.
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