Produkt 12.02.01 Kreisstraßen (Unterhaltung, Um- und Ausbau) Dezernat IV Budgetverantwortung: Produktverantwortung: S 64 - Mobilitätsmanagement Dirk Gobbelé Dirk Gobbelé, Tel.: 3703 Inhalte des Produktes: Beschreibung: ● Neubau und Unterhaltung von Straßen, Radwegen, Brücken und Tunnel ● Neubau und Unterhaltung verkehrsregelnder Anlagen Zielsetzung: Bereitstellung des Kreisstraßen- und Kreisradwegenetzes. Zielgruppen: ● Bürger/innen Bewirtschaftungsregeln Für den Teilergebnis- und 1. Innerhalb des Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal- Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen) sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u. 543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst. Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit. 2. Innerhalb des Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002, 011008 und 081115 investitionsnummernübergreifend zu einem Budget zusammengefasst. 3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen: Personelle Ausstattung Zahl der Stellen tatsächlich besetzt 2021 2020 2019 Stellenanteile ingesamt davon Beamte tariflich Beschäftigte 6,500 5,200 5,200 0,000 0,000 0,000 6,500 5,200 5,200
Produkt 12.02.01 Kreisstraßen (Unterhaltung, Um- und Ausbau) Erläuterungen: Zu E/414100 "Zuweisungen u. Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land" Zuwendungen aus dem Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege. Zu E/448100 "Erstattungen vom Land" Kostenerstattung in Zusammenhang mit der Planung und Ausführung des Radweges Aachen-Heerlen. Zu E/448803 "Sonstige Erstattungen von übrigen Bereichen" und Kostenstelle 464915 "Niederschlagswasserentsorgung Eschweiler (ehem. K 15)": Die K 15 wurde zur Gemeindestraße abgestuft. Die Städteregion hat sich zur Kostenübernahme der Niederschlagswasserentsorgung der ehem. Kreisstraße verpflichtet. Mit den Arbeiten wurde 2019 begonnen und voraussichtlich bis 2021 fortgesetzt. Für die Sanierungsarbeiten wurden Zuwendungen in Höhe von 79.000€ bewilligt. Zu E/458200 "Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen" und A/521140 "Instandhaltungsund Sanierungsmaßnahmen": Die Darstellung der Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen (die aus Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen finanziert werden) im Ergebnisplan/in der Ergebnisrechnung ist lt. Verfügung der Bezirksregierung vom 08.03.2007 nicht zulässig, da nach den allgemeinen Planungsgrundsätzen gem. § 11 Abs. 2 GemHVO Erträge und Aufwendungen in dem Haushaltsjahr zu veranschlagen sind, dem sie wirtschaftlich zuzurechnen sind (periodengerechte Zuordnung). Richtig ist es, die Auflösung der Rückstellung unmittelbar über die Bilanz abzuwickeln und entsprechend die Auszahlung für die Maßnahme aus der Kasse unmittelbar auszuführen. Eine Abwicklung über den Ergebnishaushalt würde im übrigen die entsprechenden Kennzahlen beeinflussen und künftige landesweite Vergleiche verhindern. Zur Erhaltung der Transparenz empfiehlt die Bezirksregierung eine nachrichtliche Aufnahme an geeigneter Stelle im Produkthaushalt. Zu A/521140 - Kostenstelle 464901 "Verschiedene laufende Instandsetzungsmaßnahmen": Die Kostenstellen 464901 und 464906 werden ab dem Haushaltsjahr 2021 zu einer Maßnahme 464901 zusammengefasst. Zu A/524142 "Abwassergebühren für Kreisstraßen": Die Entsorgung des Niederschlagwassers der Kreisstraßen erfolgt teilweise in städtische Kanäle. Die StädteRegion Aachen hat sich bisher an den Kosten des Kanals im Rahmen einer Vereinbarung beteiligt. Aufgrund eines aktuellen Urteils des OVG Münster sind die Kommunen ggf. berechtigt, Altverträge zu kündigen und jährliche Niederschlagswassergebühren zu erheben. Mittlerweile erheben alle Kommunen Niederschlagswassergebühren, so dass entsprechende Mittel einzuplanen sind. Haushaltsansätze ab 2020 sind an das Rechnungsergebnis 2018 angepasst worden. Zu A 527901 "Externe Planungskosten" Im Vorfeld von Baumaßnahmen müssen u.a. zur Beantragung möglicher Fördermittel kostenpflichtige Planunterlagen oder Machbarkeitsstudien erstellt werden, die das Projekt skizzieren. Die entsprechenden Mittel werden dem obigen Sachkonto, so hierfür noch keine eigene, projektbezogene HH-Stelle ausgewiesen wurde, entnommen. Zudem müssen im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen immer wieder nicht absehbare Planungsaufträge kleineren Umfangs vergeben werden, die aus diesem Sachkonto bedient werden. Unter Bezugnahme auf das Ergebnis des Vorjahres und die allgemeine Kostenentwicklung ist eine Anpassung von 35.000 € auf 50.000 € vorgenommen worden. Zu A/531200 "Sonstige Zuw. und Zuschüsse an Gemeinden/GV und E/416100 "Erträge aus der Auflösung von Sonderposten": Mit den Städten Alsdorf und Würselen wurden Anfang 2014 sinngemäss gleichlautende Vereinbarungen zum Radweg Aachen-Jülich abgeschlossen. In diesen Vereinbarungen ist u.a. geregelt, dass nach gemeinsamer Abnahme der Bauleistung die Bau- und Unterhaltungslast des Radweges an die Stadt übergeht. Mit dieser Regelung ist eine Bilanzierung dieser Maßnahme nur bei den Städten möglich. Da die Maßnahme bei der Städteregion jedoch als Investition durchgeführt wurde, war diese somit zunächst auch hier bilanziert. Hierdurch würde es eine Doppelbilanzierung geben. Nach Gesprächen mit beiden Städten wurden die bisher bilanzierten Werte in einen Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten umgebucht und der gebildete Sonderposten als Passiver Rechnungsabgrenzungsposten umgebucht. Zu A/543927 ²Kosten der Beschilderung des Freizeitroutennetzes" Der Haushaltsansatz ist jährlich fortzuschreiben. Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)": 2021 • Jährliche Nutzerkosten für die Straßendatenbank 20.863,08 € • BricsCAD Pro 2.427,60 € • Infoma LuGM Lizenzgebühren, 5 Lizenzen à 20,23 € mtl. 1.213,80 € • Office Professional Edition, 5 Lizenzen à 12,50 € mtl. 750,00 € • Citrix Lizenzen 5 Lizenzen à 214,50 € jährlich 1.071,00 € insgesamt 26.325,48 € Zu A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Institutionen": Mitgliedsbeitrag AGFS (SV 2019/0037). Zu A/559200 "Zinsen f.d. vorzeitigen Abruf v. Landeszuweisungen" Gemäß Prüfbericht des staatlichen RPA und der hierzu erfolgten Stellungnahme des Fördergebers sind bei der Fördermaßnahme K 34 - Osttangente gegenüber dem Verwendungsnachweis ca. 365.000 € Ausgaben nicht zuwendungsfähig und somit die erhaltenen Fördermittel in Höhe von ca. 280.000,00 € zurückzuzahlen. Für die Inanspruchnahme dieser zurückzuzahlenden Fördermittel über einen Zeitraum von vier Jahren wird mit einer Zinsforderung in der veranschlagten Höhe gerechnet.
Haushaltssatzung 2021 Entwurf - Ban
Produkt/ Bezeichnung Seite Teilprod
Teilfinanzhaushalt Dezernat 4 Dezer
Produkt 01.03.05 Dezernent IV Dezer
Teilergebnishaushalt Produkt 010305
freiwillig Dez. IV KSt. 401000 Prod
Teilergebnishaushalt OE 439 A 39 Nr
Dezernat IV Budgetverantwortung: Pr
Teilergebnishaushalt Produkt 020801
freiwillig A 39 KSt. 439000 Produkt
freiwillig A 39 KSt. 439000 Produkt
Dezernat IV Budgetverantwortung: Pr
Teilergebnishaushalt Produkt 020802
freiwillig A 39 KSt. 439000 Produkt
Produkt 02.08.03 Schlachttier- und
Teilfinanzhaushalt Produkt 020803 S
A 61 Immobilienmangement und Verkeh
Teilfinanzhaushalt OE 461 A 61 Nr.
Produkt 01.12.01 Gebäudemanagement
Teilergebnishaushalt Produkt 011201
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
Investitionen Produkt 011201 Gebäu
Erläuterungen: Die Bewirtschaftung
Teilergebnishaushalt Produkt 011202
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
Produkt 01.12.03 Gebäudemanagement
Teilergebnishaushalt Produkt 011203
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
Produkt 01.12.04 Gebäudemanagement
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
Investitionen Produkt 011204 Gebäu
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
Teilergebnishaushalt OE 462 A 62 Nr
Produkt 09.02.01 Vermessung, Erhebu
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
Produkt 02.11.01 Jagd- und Fischere
Teilfinanzhaushalt Produkt 021101 J
Produkt 02.13.01 Erfassung, Bewertu
Teilergebnishaushalt Produkt 021301
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
A 70 KSt. 470000 Anlage 2.2 Teilpro
Produkt 09.03.01 Landschaftsplanung
Teilfinanzhaushalt Produkt 090301 L
Investitionen Produkt 090301 Landsc
Produkt 13.04.01 Landschaftsentwick
Teilergebnishaushalt Produkt 130401
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
A 70 KSt. 470000 Anlage 2.1 Teilpro
Produkt 14.01.01 Umweltkoordination
Teilfinanzhaushalt Produkt 140101 U
druckerei staedteregion aachen/a 20
Laden...
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