Zu I 64/Son9 - Radweg Aachen-Heerlen (Machbarkeitsstudie), A/521140 "Instandhaltungs- u. Sanierungsmaßnahmen ", E/448100 "Erstattungen vom Land": Das Land NRW hat das Straßen- und Wegegesetz im Oktober 2016 dahingehend geändert, dass Radschnellwege des Landes den Landesstraßen rechtlich gleichgestellt werden. Damit wird das Land Baulastträger für den Radweg Aachen-Heerlen sowohl auf dem Gebiet der Stadt Aachen außerhalb der Ortsdurchfahrten sowie auf dem Gebiet der Stadt Herzogenrath innerhalb und außerhalb der Ortsdurchfahrten werden. Die StädteRegion selbst würde durch den Bau als Radschnellweg des Landes keine Investitionen tätigen und damit auch kein Anlagevermögen bilden. Daher sind auch die Kosten, die die StädteRegion für die Machbarkeitsstudie übernimmt, nicht den Investitionen, sondern dem Aufwand zuzuordnen. Deshalb wurde die Maßnahme Ende 2017 umgebucht von Investition in Aufwand. Mit dem Landesbetrieb Straßenbau wird über die Durchführung der weiteren Planungsstufen durch die StädteRegion mit Erstattung der Kosten durch das Land verhandelt. Der Haushaltsansatz 2019ff. dient der Deckung der hiermit verbundenen Projektkosten. Die Erstattung durch das Land wird als Ertrag eingeplant. Zu I/64Son6 - Aachen-Jülich: Es wird derzeit davon ausgegangen, dass die abschließende Abstimmung mit der Stadt Aachen und die erforderliche Beschlussfassung in den zuständigen Gremien der Stadt so abgeschlossen werden kann, dass die Ausschreibung der Bauleistungen des dritten Bauabschnitts ab Herbst 2019 vorgenommen werden kann. Die Bauausführung wäre dann ab Anfang 2019. Die Haushaltsmittel wurden entsprechend eingeplant. Die Bewilligung der Fördermittel durch die Bezirksregierung Köln in Höhe von 597.400 € erfolgte mit Bescheid vom 06.12.2016. Dazu wurde eine Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Aachen zwecks Übernahme des Eigenanteils abgeschlossen. Der 4. BA im Bereich Mariagrube war wegen der ausstehenden Planung der Euregiobahn bisher zurückgestellt. Da nunmehr geplant ist, die Euregiobahn im Bereich Mariagrube ca. 2022 in Betrieb zu nehmen ist auch die Planung für den dort parallel vorgesehenen Radweg auf die Planung der Euregiobahn mit dem dort vorgesehenen Haltepunkt und einem von der Stadt Alsdorf geplanten P & R- Parkplatz abzustimmen. Zu I 64K03/1 - Vollausbau der OD Broich: Die Sanierung Vollausbaubereich wird durch Straßen NRW im Rahmen der Ausgleichszahlung zur Abstufung gemäß Vereinbarung auf einer Länge von 152 m zu 100% nach Ist-Kosten erstattet. Die Umgestaltung für den Busverkehr in diesem Bereich erfolgt als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Stadt Würselen. Gemäß Vereinbarung erstattet die Stadt Würselen anteilig die Planungskosten. Die Bauaufträge erteilt jeder Baulastträger für sein Los. Zu I 64K03/2 - Ausbau Freie Strecke Broich-Neusen: Die grundhafte Erneuerung dieses Streckenabschnitts ist zuwendungsfähig gemäß den Förderrichtlinien Stadtverkehr (FöRiSta) mit derzeit 70%. Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege Mit Schreiben der Bez.-Reg. vom 14.07.2020 wurde ein Förderaufruf zu dem Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen gestartet. Der Förderaufruf tritt mit Wirkung vom 06.07.2020 in Kraft und gilt bis zum 30.09.2020. Fördergegenstand sind reine Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehweg in kommunaler Baulast. Für die StädteRegion als Gebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms - RWP beträgt der mögliche Fördersatz 90%. Vorbehaltlich der Zustimmung durch die Bez.-Reg. wurden die folgenden Maßnahmen zur Entlastung des städteregionalen Haushaltes für das Sachkonto 521140 angemeldet: K 13, OD Stolberg-Münsterbusch, Kostenstelle 464914 250.000,00 € K 17, OD Röthgen, Talstr. Kostenstelle 464920 55.000,00 € K 19, OD Paustenbach, Kostenstelle 464xxx 125.000,00 € geplantes Gesamtvolumen 430.000,00 € die geplante Refinanzierung (90%) ist bei dem Sachkonto 414100 abgebildet -387.000,00 € Zu I61K03/3 Fahrbahninstandsetzung OD Kellersberg: Für die Fahrbahninstandsetzung werden Kosten in Höhe von 250.000,00 € prognostiziert. Die Refinanzierung erfolgt durch Straßen NRW im Rahmen der Ausgleichszahlung für die Abstufung gemäß Vereinbarung in Höhe von 183.865,00 €. Für den verbleibenden Betrag in Höhe von 66.135,00 € ist ebenfalls eine Refinanzierung aus dem Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen in Höhe von 59.522,00 € vorgesehen.
Haushaltssatzung 2021 Entwurf - Ban
Produkt/ Bezeichnung Seite Teilprod
Teilfinanzhaushalt Dezernat 4 Dezer
Produkt 01.03.05 Dezernent IV Dezer
Teilergebnishaushalt Produkt 010305
freiwillig Dez. IV KSt. 401000 Prod
Teilergebnishaushalt OE 439 A 39 Nr
Dezernat IV Budgetverantwortung: Pr
Teilergebnishaushalt Produkt 020801
freiwillig A 39 KSt. 439000 Produkt
freiwillig A 39 KSt. 439000 Produkt
Dezernat IV Budgetverantwortung: Pr
Teilergebnishaushalt Produkt 020802
freiwillig A 39 KSt. 439000 Produkt
Produkt 02.08.03 Schlachttier- und
Teilfinanzhaushalt Produkt 020803 S
A 61 Immobilienmangement und Verkeh
Teilfinanzhaushalt OE 461 A 61 Nr.
Produkt 01.12.01 Gebäudemanagement
Teilergebnishaushalt Produkt 011201
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
Investitionen Produkt 011201 Gebäu
Erläuterungen: Die Bewirtschaftung
Teilergebnishaushalt Produkt 011202
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
Produkt 01.12.03 Gebäudemanagement
Teilergebnishaushalt Produkt 011203
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwilig A 61 KSt. 461000 Produkt
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
Investitionen Produkt 011203 Gebäu
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 01.12.03 - Gebäud
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
Produkt 01.12.04 Gebäudemanagement
Haushaltsplan der StädteRegion Aac
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
freiwillig A 61 KSt. 461000 Produkt
Investitionen Produkt 011204 Gebäu
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.1 01.12.0
A 61 KSt. 461000 Anlage 2.2 01.12.0
Teilergebnishaushalt OE 462 A 62 Nr
Produkt 09.02.01 Vermessung, Erhebu
Teilergebnishaushalt Produkt 090201
Teilergebnishaushalt Produkt 021101
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
Produkt 02.13.01 Erfassung, Bewertu
Teilfinanzhaushalt Produkt 021301 E
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
A 70 KSt. 470000 Anlage 2.1 Teilpro
Produkt 09.03.01 Landschaftsplanung
Teilergebnishaushalt Produkt 090301
feiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
A 70 KSt. 470000 Anlage 2.1 Teilpro
Produkt 13.04.01 Landschaftsentwick
Teilfinanzhaushalt Produkt 130401 L
Investitionen Produkt 130401 Landsc
Produkt 14.01.01 Umweltkoordination
Teilergebnishaushalt Produkt 140101
freiwillig A 70 KSt. 470000 Produkt
Laden...
Laden...
Laden...
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