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Nahverkehrsplan StaedteRegion Aachen 2016-2020

Nahverkehrsplan der StädteRegion Aachen 2016 - 2020 1 Vorbemerkung Die Kreise und kreisfreien Städte sind gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Ausgenommen davon ist der Schienenpersonennahverkehr (SPNV), für den die Zuständigkeit bei den drei Zweckverbänden VRR, NVR und NWL liegt. Im Gemeindeverband StädteRegion Aachen ist die Aufgabenträgerschaft für den kommunalen straßengebundenen Verkehr (Öffentlicher Straßenpersonennahverkehr, ÖSPV) geteilt. Die Stadt Aachen nimmt ein eigenes Ausgestaltungsrecht für den ÖSPV wahr und ist zuständiger Aufgabenträger für das Bedienungsgebiet Stadt Aachen. Die Zuständigkeit der StädteRegion Aachen ist somit beschränkt auf das Gebiet des ehemaligen Kreises Aachen. Sie umfasst die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖSPV. Die Aufgabenträger sind verpflichtet, einen Nahverkehrsplan (NVP) aufzustellen und fortzuschreiben. Die gesetzliche Vorgabe, die Nahverkehrspläne alle fünf Jahre fortzuschreiben, ist mit der letzten Novellierung des ÖPNVG NRW entfallen. Die Nahverkehrspläne sind nunmehr bei Bedarf fortzuschreiben. Auf Grund der strukturellen und verkehrlichen Entwicklung in der StädteRegion Aachen wie auch im Hinblick auf die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen legt die StädteRegion Aachen hiermit die 3. Fortschreibung ihres Nahverkehrsplanes vor. Der Nahverkehrsplan versetzt den Aufgabenträger in enger Zusammenarbeit mit den angehörigen Kommunen in die Lage, mit Zielsetzungen und Rahmenvorgaben den Umfang des Angebotes, die Qualität und die Ausgestaltung des Nahverkehrs in ihrem Bedienungsgebiet eigenverantwortlich fortzuentwickeln. Auf Grund der engen Verzahnung der Angebote im Gesamtgebiet der StädteRegion erfolgt die Fortentwicklung in enger Abstimmung mit dem Aufgabenträger Stadt Aachen. Die dritte Fortschreibung des Nahverkehrsplans der StädteRegion hat insbesondere das Ziel, die Angebote nachfrageorientiert weiter zu entwickeln, gleichzeitig aber auch eine angemessene Grundversorgung sicher zu stellen. Durch eine differenzierte Ausgestaltung und Verknüpfung der Angebote soll das Gesamtnetz der öffentlichen Verkehrsleistungen im Gebiet des AVV gestärkt und damit attraktiver für die Bürger gestaltet werden. Die zukünftige Angebotsstruktur wird durch ein Zielnetz 2018 definiert, welches auch gleichzeitig die Basis für die Neuvergabe der ÖSPV-Leistungen in der StädteRegion Aachen darstellt. Der Nahverkehrsplan umfasst einen planerischen Betrachtungszeitraum von fünf Jahren (2016 bis 2020). Herzstück des NVP ist das vorgenannte Zielnetz 2018, dessen Umsetzung zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017 angestrebt wird. Bis zu diesem Zeitpunkt sind punktuelle Einzelmaßnahmen im Rahmen der aktuellen vertraglichen Regelungen mit den Verkehrsunternehmen und im engen Zusammenwirken mit dem Aufgabenträger und den Städten und Gemeinden erforderlich. Die Konkretisierung der Fahrplanmaßnahmen erfolgt jährlich im Rahmen der üblichen Abstimmungsprozesse im AVV. Für den Planungshorizont 2019/2020 erfolgt ein Ausblick auf mögliche weitere Entwicklungen. Als Mitglied im Zweckverband Aachener Verkehrsverbund finanziert die StädteRegion Aachen die ÖSPV-Leistungen in ihrem Zuständigkeitsgebiet im Rahmen der Zweckverbandsumlage. Die angehörigen Kommunen sind über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung in die Finanzierung eingebunden und wirken bei der Ausgestaltung des ÖSPV mit. \AVVSERVER\avv-za\Nahverkehrsplan StädteRegion Aachen 2016-2020.doc - 3 -

Nahverkehrsplan der StädteRegion Aachen 2016 - 2020 1.1 Rechtsrahmen Der Rechtsrahmen für den ÖPNV wird im Wesentlichen durch die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über Öffentliche Verkehrsdienste auf Schiene und Straße (EU-VO 1370/2007), das novellierte Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Stand 01.01.2013 und das Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) gebildet. Darüber hinaus sind weitere gesetzliche Vorgaben, zum Beispiel das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) zu beachten. Europarecht: EU-VO 1370/2007 Die Verordnung EU-VO 1370/2007 (sog. Marktöffnungsverordnung) ist am 23.10.2007 beschlossen, am 03.12.2007 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und am 03.12.2009 in Kraft getreten. Zeitgleich wurde die bisherige Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 aufgehoben. Das damit neu beschriebene Vergaberecht umfasst die folgenden Eckpunkte: Finanzielle Ausgleichsleistungen durch den Aufgabenträger können ausschließlich auf der Grundlage eines öffentlichen Dienstleitungsauftrags gewährt werden. Hierbei sind verschiedene Handlungsformen zulässig (Verträge, Gesetze, Verwaltungsregelungen, Bedingungen für die Betrauung interner Betreiber). In öffentlichen Dienstleistungsaufträgen sind die zu erfüllenden gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen klar zu definieren und die Parameter, anhand derer die Ausgleichsleistungen berechnet werden, in objektiver und transparenter Weise festzulegen. Öffentliche Verkehrsdienste können selbst erbracht oder ohne vorhergehende Ausschreibung einem im Besitz des Aufgabenträgers befindlichen Betreiber übertragen werden (In-House-Vergabe), sofern der Auftraggeber über diesen eine Kontrolle ausübt wie über seine eigenen Dienststellen. In diesem Fall gilt für die Betreiber ein Beteiligungsverbot an Ausschreibungen in anderen Regionen. Zudem gilt das Verbot der Überkompensation. Öffentliche Dienstleistungsaufträge unter einem geschätzten jährlichen Wert von 1 Mio. € oder unter einer jährlichen Verkehrsleistung von 300.000 km sowie Dienstleistungsaufträge im Eisenbahnverkehr (ohne U-Bahnen und Straßenbahnen) können direkt vergeben werden. Werden öffentliche Dienstleistungsaufträge an kleine oder mittlere Unternehmen mit nicht mehr als 23 Fahrzeugen vergeben, können die Schwellenwerte verdoppelt werden. Die Laufzeit der öffentlichen Dienstleistungsaufträge soll für Busverkehrsdienste höchstens 10 Jahre, für Schienenverkehrsdienste höchstens 15 Jahre betragen (bei Direktvergabe im Eisenbahnverkehr höchstens 10 Jahre). Falls die Betreiber jedoch erhebliche Investitionen für die Erbringung der Verkehrsdienstleistungen tätigen müssen, kann die Laufzeit der Dienstleistungsaufträge um die Hälfte verlängert werden. Die neuen Vergabebestimmungen gelten ab dem 03.12.2019. Während des Übergangszeitraumes von 10 Jahren sind die Mitgliedstaaten aufgefordert, die neue Verordnung bereits schrittweise anzuwenden. - 4 - \AVVSERVER\avv-za\Nahverkehrsplan StädteRegion Aachen 2016-2020.doc

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Wanderguide StädteRegion Aachen

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Fahrradguide StädteRegion Aachen

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Sommerferienplaner 2019

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Wanderausstellung Europa in Bildern erzählt (Exposé)

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Die StädteRegion Aachen hat jetzt unter dem Titel „Foto-Koffer Europa. Europa in Bildern erzählt“ eine spannende Wanderausstellung vorgestellt. Sie beinhaltet mehr als 50 hochwertige Fotoprints aus dem Fundus der herausragenden Agentur Magnum Photos. Ganz unterschiedliche Bilder von 1945 bis in die Gegenwart sollen dabei vor allem junge Menschen dazu einladen, über Europa ins Gespräch zu kommen. Das Exposé zeigt die Werke und gibt auch organisatorische Hinweise.

Europa in Bildern erzaehlt

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Nachhaltige Region

Verkehr

Nahverkehrsplan StaedteRegion Aachen 2016-2020

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Tihange

Informationen der DreiländerRegion gegen Tihange

Information für die Bevölkerung in der Umgebung des Kernkraftwerkes Tihange (B)

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Soziale Region

Gesundheitsberichte
Senioren

Basisgesundheitsbericht 2015

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Seniorenwegweiser 2020/21 der StädteRegion Aachen

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Seniorenwegweiser der StädteRegion Aachen 2020/2021

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Nachhaltige Region

Verkehr

Nahverkehrsplan StaedteRegion Aachen 2016-2020

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Aktive Region

Freizeit
Kultur

Wanderguide StädteRegion Aachen

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Fahrradguide StädteRegion Aachen

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Sommerferienplaner 2019

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Wanderausstellung Europa in Bildern erzählt (Exposé)

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Europa in Bildern erzaehlt

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BildungsRegion

Bildungszugabe

Katalog der Bildungszugabe (Stand: Juni 2020)

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Mit der Bildungszugabe fördert die StädteRegion Aachen den Besuch außerschulischer Lernorte für Kindertageseinrichtungen und Schulen. Ein Angebot, von dem jedes Jahr tausende Kinder und Jugendlichen in der StädteRegion Aachen profitieren. Bildungseinrichtungen aus der StädteRegion Aachen können die finanzielle Unterstützung für interessante und spannende Angebote aus den Bereichen „Kunst und Kultur“, „Sport“ sowie „MINT und Nachhaltigkeit“ beantragen. Alle Angebote finden Sie im Katalog zur Bildungszugabe. Das E-Paper beinhaltet sämtliche aktuelle Angebote der BIldungszugabe, die gebucht werden können. Der Stand ist Juni 2020.

Angebotskatalog der Bildungszugabe 2019-2020

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Bildungszugabe - Katalog komplett (Stand: 12/2019)

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Generelle Informationen

Haushaltsentwurf 2021 (Band I) - Haushaltssatzung, Vorbericht und Anlagen

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Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat I und Behördenleitung

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Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat II

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Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat III

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Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat IV

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Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat V

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Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Dezernat VI

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Haushaltsentwurf 2021 (Band II) Allgemeine Deckungsmittel

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Haushalt der StädteRegion Aachen 2020 - Haushaltssatzung, Vorberichte, Anlagen

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Haushalt 2020 der StädteRegion Aachen - Allgemeine Deckungsmittel

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Haushalt 2020 der StädteRegion Aachen - Behördenleitung und Dezernat I: Zentrale Dienste, Kommunalaufsicht und Controlling

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Haushalt 2020 der StädteRegion Aachen - Dezernat II - Finanzen, Sicherheit und Ordnung

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Haushalt der StädteRegion 2020 Dezernat III - Soziales und Gesundheit

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Haushalt der StädteRegion Aachen 2020 - Dezernat IV - Bauen, Umwelt und Verbraucherschutz

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Haushalt der StädteRegion Aachen 2020 - Dezernat V - Bildung, Jugend und Strukturentwicklung

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Haushaltsentwurf 2020 – Band I, Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen

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Haushaltsentwurf 2020 – Band II, Allgemeine Deckungsmittel

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Haushaltsentwurf 2020 – Band II, Behördenleitung und Dezernat I für Zentrale Dienste, Kommunalaufsicht und Controlling

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Haushaltsentwurf 2020 – Band II, Dezernat II für Finanzen, Sicherheit und Ordnung

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Haushaltsentwurf 2020 – Band II, Dezernat III für Soziales und Gesundheit

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Haushaltsentwurf 2020 – Band II, Dezernat IV für Bauen, Umwelt und Verbraucherschutz

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Haushaltsentwurf 2020 – Band II, Dezernat V für Bildung, Jugend und Strukturentwicklung

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Band I - Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen 2019

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Band II - Allgemeine Deckungsmittel

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Band II - nach OE komplett

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Band II - Dezernat I

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Band II - Dezernat II

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Band II - Dezernat III

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Band II - Dezernat IV

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Band II - Dezernat V

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Band II - Dezernat SR

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Band I - Haushaltssatzung, Vorbericht, und Anlagen2018

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Band II a - Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur

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Band II b - Haushalt 2018 nach Produktstruktur

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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur ADM

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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur Dez. I

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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur Dez. II

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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur Dez. III

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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur Dez. IV

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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur Dez. V

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Haushalt 2018 nach der Organisationsstruktur Dez. SR

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Band I - Haushaltssatzung, Vorbericht, Anlagen (2017)

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Band II a - Haushalt 2017 nach der Organisationsstruktur

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Band II b - Haushalt 2017 nach der Produktstruktur

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Zukunftsprogramm

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Wirtschaftsförderung rund um Aachen

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Dienstleistung, die Wissen schafft!

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Bürgerfahrt in den Partnerkreis Jelenia Góra 2017

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Beteiligungsbericht der StädteRegion Aachen zum 31.12.2016

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Die StädteRegion Aachen legt mit dieser Ausgabe den Beteiligungsbericht zum 31.12.2016 vor. Zu diesem Stichtag gibt sie Auskunft über ihre Beteiligungen in privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Form. Der jährlich fortzuschreibende Beteiligungsbericht gibt einen kompakten Überblick über den Beteiligungsbesitz der StädteRegion und informiert den Leser über - die organisatorisch-rechtliche Struktur der Beteiligungen, - die Besetzung der Organe durch die StädteRegion Aachen und - die stichtagsbezogene wirtschaftliche Lage der Gesellschaften und Zweckverbände. Der Beteiligungsbericht ist inhaltlich angepasst an die Anforderungen gemäß § 117 Gemeindeordnung NRW und wird dem Gesamtabschluss als Anlage beigefügt. Ergänzend zu der grafischen Übersichtsdarstellung der Beteiligungen enthält der Beteiligungsbericht auch eine grafische Darstellung der Vereine, in denen die StädteRegion Aachen Mitglied ist und in deren Gremien sie Vertreterinnen entsendet. Im Bericht sind neben den Beteiligungen in privater Rechtsform auch die nachfolgend genannten öffentlich-rechtlichen Beteiligungen der StädteRegion aufgeführt. - Zweckverband Aachener Verkehrsverbund (AVV) - Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) - Sondervermögen Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen - Chemisches- und Veterinäruntersuchungsamt Rheinland AöR, Aachen - Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung, Aachen - Zweckverband Region Aachen.